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Das Feigenblatt

Brosmete
Martin Hüsler

Wenn in den Medien über ein Vergehen– welcherart es auch sei – berichtet wird, mündet die Schilderung darüber nicht selten in die vier Worte «Es gilt die Unschuldsvermutung». Da werden zunächst des Langen und des Breiten Details über einen Gesetzesbruch ausgebreitet. Man erfährt ziemlich umfangreiche Einzelheiten über den Täter oder die Täterin, die in diesem Stadium meist als «mutmasslich» gelten. Und obwohl in gewissen Fällen bereits dessen oder deren Schuldeingeständnis vorliegt, heisst es immer noch: «Es gilt die Unschuldsvermutung.»

Mir will scheinen, das Auftauchen dieses Sätzchens habe in den letzten Jahren rapide zugenommen. Wann immer ich es höre, kann ich mich des Eindrucks nie ganz erwehren, es werde an die vorangegangene Darstellung des Fehltritts lediglich noch eine leere Floskel angehängt. Fast kommt es mir vor, als handle es sich hierbei lediglich um ein verbales Feigenblatt.

Natürlich lässt sich belegen, dass der Grundsatz der Unschuldsvermutung rechtlich abgestützt ist. In Artikel 11, Absatz 1, der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen von 1948 heisst es: «Jeder Mensch, der einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, ist solange als unschuldig anzusehen, bis seine Schuld in einem öffentlichen Verfahren, in dem alle für seine Verteidigung nötigen Voraussetzungen gewährleistet waren, gemäss dem Gesetz nachgewiesen ist.» Und auch in der Europäischen Menschenrechtskonvention ist festgelegt, dass jede Person, die einer Straftat angeklagt ist, bis zum gesetzlichen Beweis ihrer Schuld als unschuldig zu gelten hat. Prinzipiell halte ich das für richtig, und daran sollte auch nicht gerüttelt werden. Aber Hand aufs Herz: Ist es nicht eher so, dass wir dazu neigen, in Gedanken die Wendung «Es gilt die Unschuldsvermutung» durch ein in unserem Empfinden angemesseneres «Es besteht, eine erhebliche Schuldvermutung» zu ersetzen?

Martin Hüsler

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