Finanzen
Coronapandemie hinterlässt Spuren in der Herisauer Rechnung: Gemeinde schreibt Verlust von 3,5 Millionen Franken

Der Aufwandüberschuss der Rechnung 2020 der Gemeinde Herisau liegt 2,5 Millionen über dem Voranschlag. Hauptursachen dafür sind tiefere Steuereinnahmen sowie mehrere Covid-19-Effekte.

Alessia Pagani
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In den kommenden Jahren stehen unter anderem mit der Sanierung des Obstmarkts und der Neugestaltung des Bahnhofs grosse Investitionen an.

In den kommenden Jahren stehen unter anderem mit der Sanierung des Obstmarkts und der Neugestaltung des Bahnhofs grosse Investitionen an.

Toni Küng

Die Befürchtungen haben sich letztlich bewahrheitet: Die Coronapandemie hat tiefe Spuren in der Rechnung der Gemeinde Herisau hinterlassen. Diese schreibt im Jahr 2020 einen Verlust von 3,5 Millionen Franken. Einem Gesamtaufwand von 95,7 Millionen Franken stehen Einnahmen von 92,1 Millionen Franken gegenüber. Budgetiert war ein Minus von 1 Million Franken. Die Rechnung schliesst somit um 2,5 Millionen Franken schlechter ab als budgetiert. Gemeindepräsident Kurt Geser sagt:

Kurt Geser, Gemeindepräsident von Herisau.

Kurt Geser, Gemeindepräsident von Herisau.

Benjamin Manser
«Die finanzielle Lage ist aktuell sehr anspruchsvoll.»

Als Hauptursache für den hohen Verlust nennt die Gemeinde unter anderem die um 4,1 Millionen Franken tieferen Steuereinnahmen. Diese belaufen sich bei den juristischen und natürlichen Personen auf rund 50 Millionen Franken und liegen damit rund 5,5 Millionen Franken tiefer als im Jahr 2019. Bei den juristischen Personen fallen die Steuereinnahmen gegenüber dem Voranschlag um 19,3 Prozent schlechter aus, bei den natürlichen Personen um 7,2 Prozent.

2019 noch konnte die Gemeinde aussergewöhnlich gute Zahlen vorweisen. Dank unerwartet hoher Steuereinnahmen schloss die Rechnung mit einem Ertragsüberschuss von 3,8 Millionen Franken ab. Budgetiert war ein Minus von 1,2 Millionen Franken. Die Erträge der juristischen Personen stiegen erstmals seit langem wieder markant an, und zwar um 19 Prozent. Jene der natürlichen Personen um 1,1 Prozent. Ohne diese aussergewöhnlichen Steuereinnahmen hätte die Rechnung 2019 ebenfalls mit einem Verlust geschlossen.

Mindereinnahmen beim Sportzentrum von 700'000 Franken

2020 fallen zudem die Einnahmen um 1,4 Millionen Franken tiefer aus als budgetiert. Zu Buche schlagen 2020 vor allem die Mindereinnahmen von 700'000 Franken gegenüber dem Voranschlag beim Sportzentrum und dem Freibad. Diese sind überwiegend auf die zeitweise Schliessung und die weiteren Einschränkungen des Betriebs zurückzuführen, wie Kurt Geser erklärt. Weiter wurden sowohl bei den Parkbussen wie bei den Busbetrieben Mindereinnahmen von 200’000 Franken verzeichnet. Kurt Geser sagt:

«Die Pandemie hat Einfluss auf viele Bereiche, und einen ganz direkten auf die Finanzen. Diese Einnahmen haben schlicht und einfach gefehlt.»

Der Aufwandüberschuss wäre noch höher ausgefallen, stünden ihm nicht Minderausgaben von 3,2 Millionen Franken gegenüber. Diese sind hauptsächlich beim Sach- und Betriebsaufwand und beim Transferaufwand, namentlich bei der Pflegefinanzierung und im Flüchtlingswesen, festzustellen.

Investitionsbudget zu über 90 Prozent ausgenutzt

Herisau hat im vergangenen Jahr 11,9 Millionen Franken investiert. Diesen Investitionen stehen Einnahmen von 100’000 Franken gegenüber. Wichtige Vorhaben waren unter anderem Umbauten und Sanierungen von Schulhäusern, diverse Strassenprojekte und Abwasseranlagen. Geplant waren Investitionen in der Höhe von 12,9 Millionen Franken. Heisst: Das Investitionsbudget wurde zu über 90 Prozent ausgenutzt. Ein Wert, der lange Zeit nicht mehr erreicht wurde. In den vergangenen Jahren wurde das Investitionsbudget in der Regel nur bis zu 70 Prozent ausgenutzt.

Aufgrund der tiefen Selbstfinanzierung und der hohen Investitionen steigt die Nettoverschuldung um 11 auf knapp 58,1 Millionen Franken. Entsprechend nimmt die Pro-Kopf-Verschuldung 2020 um 703 auf 3707 Franken zu. Mit den geplanten grossen Investitionen in den Bahnhof und den Obstmarkt wird die Nettoverschuldung pro Kopf nochmals ansteigen. «Die Nettoschuld pro Einwohner ist hoch, aber sie ist noch nicht besorgniserregend», sagt Kurt Geser und spricht die Schwelle von 5000 Franken an, die der Gemeinderat nicht überschreiten will.

Wie Geser antönt, werden die Pandemie und allen voran die tieferen Steuereinnahmen die Gemeinde noch eine Weile beschäftigen. Jetzt geht der Gemeindepräsident davon aus, dass die Steuererträge erst in zwei bis drei Jahren auf dem Stand von 2019 sein werden, allerdings ohne den damaligen Sondereffekt. Auch die teilweise Schliessung der Sportstätten wird das Ergebnis 2021 weiter beeinflussen. «Abhängig ist dies von den direkten Eindämmungsmassnahmen des Bundes. Jeder weitere Monat schlägt stark zu Buche.»

Möglichkeiten werden ausgelotet

Trotz der hohen Verschuldung und der andauernden Pandemie blickt Geser zuversichtlich in die Zukunft. Der Aufgaben- und Finanzplan 2022 bis 2024 beruht bei den Steuern auf 4,1 Einheiten. «Wir werden nun im Gemeinderat alle Möglichkeiten ausloten und entsprechende Massnahmen einleiten.» Es gebe verschiedene Hebel, um anzusetzen. Geser sagt:

«Wir müssen handeln, aber nicht überstürzt.»

Wegen der steigenden Pro-Kopf-Verschuldung sowie Fremdfinanzierung und vor dem Hintergrund der aktuellen Lage mit der Coronapandemie hat die FDP-Einwohnerratsfraktion bereits im Januar mit einem Postulat ein Sparprogramm gefordert und den Gemeinderat aufgefordert, eine Aufgaben- und Verzichtsplanung durchzuführen. Die Antwort des Gemeinderates auf den Vorstoss steht noch aus.

Der Gemeinderat hat die Rechnung 2020 zur Kenntnis genommen. Als Nächstes liegt der Ball beim Einwohnerrat. Dieser wird sie an seiner Sitzung vom 5. Mai in abschliessender Kompetenz behandeln.