Coronakrise
Trotz verschärfter Coronamassnahmen: Gemeinden halten an den öffentlichen Versammlungen fest

Nächste Woche steht in Lutzenberg eine Infoveranstaltung an. Die Gemeinde will diese trotz erschwerten Bedingungen durchführen. Auch in Wald ist keine Absage geplant.

Jesko Calderara
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Am 27. Januar findet in Lutzenberg eine öffentliche Versammlung statt.

Am 27. Januar findet in Lutzenberg eine öffentliche Versammlung statt.

Bild. Daivd Scarano

Homeoffice­pflicht, private Treffen mit maximal fünf Personen, geschlossene Läden: Gestern sind die verschärften Coronamassnahmen in Kraft getreten. Auch das politische Leben ist nach wie vor stark eingeschränkt. Es gibt aber Ausnahmen. So steht am Mittwoch nächster Woche in Lutzenberg eine öffentliche Versammlung auf dem Programm. Daran will die Vorderländer Gemeinde trotz der angespannten Situation festhalten, nicht zuletzt wegen der beiden Abgänge im Gemeinderat.

Per Ende Mai treten Gemeindepräsidentin Maria Heine Zellweger und Gemeinderat Peter Schalch zurück. «Es ist uns wichtig, möglichen Kandidierenden die Plattform zu bieten, sich vorstellen zu können», sagt Gemeindeschreiberin Simona Maiorana. Nebst den Ergänzungswahlen werden um 19 Uhr in der Turnhalle Gitzbüchel die Ortsplanung, das Seniorenwohnheim Brenden und der Stand der Dinge beim Asylzentrum Landegg ein Thema sein. Wie letztes Mal wird es wieder eine Live­streamübertragung geben. Die Besucherzahl in der Turnhalle ist auf 50 Personen beschränkt.

Rechtlich ist Lutzenberg auf der sicheren Seite. Zwar sind Versammlungen wegen der Coronakrise grundsätzlich noch immer verboten. Erlaubt sind aber Gemeindeversammlungen und Infoveranstaltungen zu Abstimmungsvorlagen. Für Letzteres liegt die Höchstteilnehmerzahl wie erwähnt bei 50.

Alle Gemeinden setzen auf Livestream

In den nächsten Wochen wollen noch weitere Ausserrhoder Gemeinden öffentliche Versammlungen durchführen. In Wald beispielsweise muss bei den Ergänzungswahlen am 11. April ebenfalls das Gemeindepräsidium neu besetzt werden. Die geplante Wahlversammlung am 9. Februar soll gemäss Gemeindepräsidentin Edith Beeler stattfinden. In Wald wird es wie in Lutzenberg einen Livestream geben. Dies trifft auch auf Speicher zu, wo am 16. Februar die nächste, durch die lokalen Parteien organisierte, Infoveranstaltung Forum ansteht. Eine Absage sei nicht vorgesehen, sagt Gemeinderätin Natalia Bezzola.