Bühler will Bauland schaffen

Die Gemeinde Bühler hat eine Ortsplanungsrevision in Auftrag gegeben. Am Dienstagabend wurden Einzelheiten aus dem Planungsbericht präsentiert. Ebenfalls Thema an der Orientierungsversammlung war das budgetierte Defizit.

Martina Brassel
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BÜHLER. «Ich bin zutiefst betroffen.» Mit diesen Worten eröffnete Ingeborg Schmid, Gemeindepräsidentin von Bühler, die öffentliche Orientierungsversammlung am Dienstagabend. Es war der Abend jenes Tages, an dem die Christian Eschler AG bekanntgegeben hatte, die Produktion in der Schweiz einzustellen (siehe auch S. 37) und am Hauptsitz in Bühler und im Werk Münchwilen 75 Stellen abzubauen. «An solch einem Tag wird einem bewusst, was ein sicherer Arbeitsplatz bedeutet – und wie wichtig Lebensqualität ist», so die Gemeindepräsidentin, um dann mit diesen Worten zum Budget überzuleiten. Dieses sieht ein Defizit von knapp einer halben Million Franken vor (siehe Kasten). «Der Gemeinderat hofft, dass mit der momentan sehr starken Bautätigkeit auch mehr Einnahmen durch Steuerzahler generiert werden können.»

Ortsplanung revidiert

Bautätigkeit war denn auch das richtige Stichwort, um zum zweiten Teil des Abends überzuleiten: der Ortsplanungsrevision. Die rechtskräftige Ortsplanung von Bühler (Zonenplan, Baureglement und Richtplan) stammt aus dem Jahr 1994 und ist seit Inkrafttreten des neuen Baugesetzes im Jahr 2004 nicht mehr in allen Teilen gesetzeskonform. Aus diesem Grund hatte der Gemeinderat beschlossen, die Ortsplanung zu überarbeiten. Alex Weiss vom Büro ERR Raumplaner in Herisau präsentierte den Anwesenden Details der ausgearbeiteten Planungsinstrumente. Teil des Gesamtentwicklungskonzepts ist auch ein Richtplan für die Gemeinde. «Mit diesem Richtplan verfügt Bühler über ein langfristiges Siedlungskonzept, ein Führungs- und Koordinationsinstrument für Gemeinderat und Behörden», so der Raumplaner. Die Ziele sind klar: In Bühler soll insbesondere Bauland für Mehrfamilienhäuser geschaffen, ungeeignetes Bauland zurückgezont, prägende Naturobjekte geschützt und bestehende Infrastruktur erhalten werden.

Die Revision der Ortsplanung beinhaltet nebst einer neuen umfassenden Richtplanung auch einen überarbeiteten Zonenplan und ein revidiertes Baureglement. Letzteres wird, mit wenigen Ausnahmen, an dasjenige der Gemeinde Teufen angeglichen. Als erstes Projekt sieht das Siedlungskonzept die Neueinzonung des Gebiets Nöggel/Reitwiese vor. Hier soll eine Wohnzone W3 entstehen, sprich Mehrfamilienhäuser an gut erschlossener, topographisch flacher und attraktiver Lage. Zudem soll auch der Gewerbe- und Industriestandort Melsterböhl/Au gestärkt und ausgebaut werden. Das nicht erhältliche Gewerbeland im Gebiet Obere Au wird laut Planungsbericht im Gegenzug ausgezont. Eine Rückzonung erfolgt auch im Gebiet Halten. Dieses galt bis anhin als übriges Gemeindegebiet, soll im neuen Zonenplan jedoch als Landwirtschaftszone ausgeschieden werden. Dies bedeutet, dass das Gebiet Halten in den nächsten 20 Jahren vor einer Überbauung geschützt und gleichzeitig die landwirtschaftliche Nutzung gestärkt wird. Die Ortsplanungsrevision respektive der Richtplan beschäftigt sich auch mit der Frage des Dorfkerns. «Wir sind der Meinung, dass es sich lohnen würde, eine ortsbauliche Studie für diesen Bereich in Auftrag zu geben», so Alex Weiss. Der Bühlerer Dorfkern verfüge über viel Potenzial.

Umsetzung im nächsten Jahr

Bevor die revidierte Ortsplanung vom Regierungsrat genehmigt und in Kraft treten kann, müssen einige Schritte abgewickelt werden. Alle Planungsinstrumente werden vom 11. November bis zum 10. Dezember der Volksdiskussion unterstellt und öffentlich ausgestellt. Am Montag, 21. November, von 18 bis 20 Uhr, und am Dienstag, 29. November, von 20 bis 22 Uhr, finden öffentliche Fragestunden im Gemeindehaus statt. Schriftliche Eingaben können bis zum 10. Dezember an den Gemeinderat gerichtet werden. Anschliessend bereinigt er die Ortsplanungsinstrumente und legt die Zonenpläne sowie die Zonenvorschriften des Baureglements zur Einsprachemöglichkeit öffentlich auf, bevor die Urnenabstimmung erfolgt. Erst wenn das Volk Ja gesagt hat und allfällige Rekursverfahren erledigt sind, kann der Regierungsrat die Revision der Ortsplanung genehmigen. Dies dürfte wohl nicht vor dem Spätsommer des nächsten Jahres der Fall sein. Sobald die Genehmigung der Regierung vorliegt, kann mit der Umsetzung auf dem Gemeindegebiet begonnen werden.