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Brunner beantwortet Fragen

SVP Ortspartei Wattwil
Hansueli Hofer

Präsident Hansueli Hofer führte am Freitag zügig durch den geschäftlichen Teil der 19. Hauptversammlung der SVP Wattwil. Auch die Wahlen waren eine klare Sache, da keine Rücktritte aus dem Vorstand zu verzeichnen waren. Es konnten alle Vorstandsmitglieder in globo wiedergewählt werden. Im Vorstand sind wie bisher Heidi Bräker, Nick Tschumper, Hans Grob und Jakob Durscher. Auch der bisherige Präsident Hansueli Hofer wurde einstimmig für eine weitere Amtsdauer von vier Jahren bestätigt.

Nach dem offiziellen Teil hatte Nationalrat Toni Brunner das Wort. Er erläuterte das neue Energiegesetz, das am 21. Mai zur Abstimmung gelangt. Es fordert praktisch eine Halbierung des Energieverbrauchs. Ohne staatliche Eingriffe, Lenkungsmassnahmen, neue Vorschriften und teurere Energiepreise wird das nicht möglich sein. Die Ablehnung des neuen Energiegesetzes zieht denn auch immer weitere Kreise, so Toni Brunner. Produzierende Betriebe, Gastwirte, der Bäckermeisterverband oder auch die Maschinenindustrie wehren sich gemeinsam mit der SVP gegen dieses Gesetz. Auch der St. Galler Gewerbeverband und die Industrie-und Handelskammer St. Gallen-Appenzell ­sagen Nein zum neuen Energiegesetz.

Bundesrätin Leuthard spricht davon, dass dieses Gesetz nur ein wenig mehr kosten werde. Aber dass der Bundesrat schon in der Vergangenheit mehrmals von falschen Annahmen ausgegangen ist, ist ja inzwischen allen bekannt. Dies war schon so bei den Kosten der Neat, bei Schengen-Dublin oder den prognostizierten Zuwanderungszahlen bei der Personenfreizügigkeit.

Betreffend Energiegesetz merken Mieter, Autofahrer, Landwirte, Gewerbler und Industriebetriebe, dass die nötige Energie (Gas, Öl, Benzin, Diesel, Strom, Holz) mit der Energiestrategie des Bundesrates massiv verteuert wird und die Versorgungssicherheit erst noch aufs Spiel gesetzt wird. Das wäre verheerend für den Werkplatz Schweiz, so Toni Brunner.

In der Fragerunde wurden nicht nur Fragen rund um die Energie gestellt. Auch die AHV kam zur Sprache. Die Rettung der AHV sei noch keineswegs gesichert, erklärte Toni Brunner. Der Zuschlag von 70 Franken für alle Neurentner koste mehr als die Einsparung durch die Erhöhung des Frauenrentenalters von 64 auf 65. Mit der vorliegenden Revision wird die AHV gefährdet. Auch die Krankenkassenprämien kamen zur Sprache. Ein Grund für den ständigen Anstieg sei unter anderem, weil viele Leute (darunter auffallend viele Zugewanderte) auch bei Kleinigkeiten, direkt in die Notfallstationen der Spitäler rennen, statt zum Hausarzt. Zudem schlägt Bundesrat Berset neuerdings vor, dass die ländliche Bevölkerung, die weniger Kosten verursacht als die städtische und darum auch tiefere Prämien bezahlt, neu massiv höhere Prämien bezahlen müsste. Dies mittels neuer Prämienregionen, was zu Prämienerhöhungen bis zu 12 % führen würde. Das finden die SVP-Mitglieder nicht gerecht und wehren sich dagegen. Toni Brunner konnte alle Fragen kompetent beantworten.

Hansueli Hofer

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