Braucht's den Einwohnerrat?

Gleich zwei Motionen forderten mehr Mitspracherecht für den Einwohnerrat. Nach der Sitzung vom Mittwochabend stellt sich die Frage, ob dies dem Rat überhaupt zuzumuten ist. Schon jetzt besteht die Möglichkeit, mehr Einfluss zu nehmen – zum Beispiel via Stellenplan oder GPK-Bericht.

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Gleich zwei Motionen forderten mehr Mitspracherecht für den Einwohnerrat. Nach der Sitzung vom Mittwochabend stellt sich die Frage, ob dies dem Rat überhaupt zuzumuten ist. Schon jetzt besteht die Möglichkeit, mehr Einfluss zu nehmen – zum Beispiel via Stellenplan oder GPK-Bericht. Dass diese Möglichkeit nicht wahrgenommen wird, kann man dem Gemeinderat nicht vorwerfen. Hier muss sich der Einwohnerrat an der eigenen Nase nehmen.

Zudem wirken einzelne Exponenten schon jetzt überfordert. Ob's an der mangelnden Vorbereitung oder an der fehlenden Routine liegt? Am Mittwochabend hinterliess das Parlament in einigen Situationen einen unsicheren Eindruck: zum Beispiel bei der Frage, ob zum Bericht und Antrag zur Volksinitiative eine Detailberatung nötig sei, oder ob bei einer Umwandlung einer Motion in ein Postulat abgestimmt werden müsse.

Erschreckend war im weiteren die Vielzahl der substanzlosen Voten. Braucht's dafür einen Einwohnerrat, oder würde es nicht auch ein gemütlicher Stammtisch tun? Dass mit Ruth Beutler (SP), Helmut Rottach (CVP) und Christian Eckert (EVP) drei der «gescheiteren Köpfe» an der nächsten Sitzung ihren Abschied geben, muss schon jetzt bedauert werden.

Statt mehr Mitspracherecht wünschen wir dem Einwohnerrat vorderhand eines: Substanz!

Patrik Kobler

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