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Bessere Einsicht bei Planauflagen gewünscht - Herisauer reicht Interpellation ein

Pläne bei öffentlichen Auflagen sind nur zu Bürozeiten der Gemeinde
zugänglich. Einwohnerrat Reto Sonderegger führt Ideen für neue Lösungen ins Feld.
Roger Fuchs
Aktuelle Planauflagen im Eingangsbereich des Gemeindehauses Herisau. Bild: Roger Fuchs

Aktuelle Planauflagen im Eingangsbereich des Gemeindehauses Herisau. Bild: Roger Fuchs

Pläne liegen bei öffentlichen Auflageverfahren in der Regel im Gemeindehaus von Herisau im zweiten Stock oder in der Eingangshalle auf. Dies bringt es mit sich, dass die entsprechenden Möglichkeiten zur Ansicht zeitlich begrenzt sind. Konkret beschränken sie sich auf die Bürozeiten im Gemeindehaus. «Für auswärts oder Vollzeit-Arbeitende ist es deshalb schwierig, genügend Zeit für eine detaillierte Betrachtung der Pläne zu finden», sagt SVP-Einwohnerrat Reto Sonderegger. Auf Eigeninitiative hin hat er nun eine Interpellation eingereicht. Vom Gemeinderat will er wissen, ob es Lösungen gibt, um die Zugänglichkeit zu den Plänen zu verbessern. «Auch wenn das Anliegen primär von mir aus kommt, bin ich überzeugt, dass es auch für andere Einwohnerinnen und Einwohner nützlich wäre», so Sonderegger. Und er nennt auch gleich ein paar Ideen. Vorschlag 1: Pläne in der Eingangshalle bis 22 Uhr besichtigen können und überdies auch am Wochenende. Vorschlag 2: Pläne an anderen öffentlich zugänglichen Orten mit «kundenfreundlicheren Öffnungszeiten» auflegen. Beispielsweise denkt Reto Sonderegger an die Wartehalle beim Bahnhof, den Eingangsbereich beim Sportzentrum oder das Spital, wo regelmässig auch Kunstausstellungen beheimatet sind. Vorschlag 3: Die Akten auf der Gemeindewebsite veröffentlichen.

Eine Frage der Verhältnismässigkeit

Gemeindepräsident Renzo Andreani äussert in einer ersten spontanen Reaktion zwar Verständnis für das Anliegen, erachtet die Vorschläge aber gleichzeitig auch als heikel. Zum einen öffneten sich dadurch rechtliche Fragen, zum andern stelle sich die Frage der Verhältnismässigkeit. «Ob es ein wirklich grosses Bedürfnis der Bevölkerung ist, kann ich an dieser Stelle nicht beurteilen», so Renzo Andreani. Der Gemeinderat als Gremium wird die Interpellation behandeln und dann an einer Einwohnerratssitzung beantworten.

Zu den aktuellen Planauflagen in der Eingangshalle des Gemeindehauses gehören der Teilrichtplan und Teilzonenplan Bahnhof Herisau. Der Teilrichtplan legt behördenverbindlich fest, wie das Bahnhofareal dereinst genutzt und überbaut werden soll. Der Teilzonenplan legt die mögliche Nutzung und Überbauung des Areals konkret respektive grundeigentümerverbindlich fest. Diese Planauflage endet am Wochenende.

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