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Streit um Teufner Doppelspur: Nach zwei Jahren Beschwerde gegen Tunnelabstimmung

Der Streit um die Doppelspur erhält ein neues Kapitel. Ein Teufner erhebt Stimmrechtsbeschwerde gegen die Tunnelabstimmung von 2017. Derweil soll die Analyse der Gemeinde im Sommer abgeschlossen sein.
Philipp Wolf
Die Teufner müssen noch ein paar Jahre auf die Ortsdurchfahrt warten. (Bild: APZ)

Die Teufner müssen noch ein paar Jahre auf die Ortsdurchfahrt warten. (Bild: APZ)

Zwei Jahre nachdem die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger in Teufen die Kurztunnel-Initiative abgelehnt haben, wird diese erneut zum Politikum. Der Teufner Mathias Schreier reichte eine Stimmrechtsbeschwerde ein mit dem Ziel, dass die Ablehnung des Tunnels vom 21. Mai 2017 annulliert wird.

Damals sei beim Doppelspur-Projekt ein beidseitiger Velostreifen vorgesehen gewesen, nun sei dies aber nicht mehr der Fall, sagte Schreier in der «Tüüfner Poscht». Stimmrechtsbeschwerden sind im Kanton Ausserrhoden wie folgt geregelt: Eine Beschwerde muss «innert drei Tagen seit der Entdeckung des Beschwerdegrundes, spätestens jedoch am dritten Tage nach der amtlichen Veröffentlichung der Ergebnisse» eingereicht werden, heisst es im entsprechenden Gesetzesartikel.

Regierungsrat lässt sich mit Entscheid Zeit

Dass die Abstimmungsergebnisse bereits länger als drei Tage veröffentlicht sind, ist unbestritten. Doch Schreier argumentiert, er habe erst vor kurzem davon erfahren, dass der Velostreifen mittlerweile nur noch einseitig geplant sei. Gemäss Medienbericht habe er danach sofort gehandelt – also innerhalb der drei Tage seit Entdeckung des Beschwerdegrundes. Der Regierungsrat ist nun gesetzlich dazu verpflichtet, innerhalb von zehn Tagen über die Beschwerde zu entscheiden. Von Seiten des Kantons hiess es dazu gestern lediglich, der Regierungsrat brauche in diesem Fall mehr Zeit, da die Abstimmung schon länger zurückliege.

Schreiers Beschwerde ist ein neues Kapitel in der Diskussion um die Doppelspur. Während die Gemeinde, der Kanton und die Appenzeller Bahnen (AB) das Projekt weiterhin befürworten, kommt Gegenwind aus der Bevölkerung. Kritisiert werden die gestiegenen Kosten der Doppelspur. Diese sind von ursprünglich 36,82 Millionen Franken auf 53,3 Millionen gestiegen. Das stört beispielsweise den «Ausschuss Gewerbe Dorf» und den Teufner Felix Gmünder.

Im August wird die Öffentlichkeit informiert

Gmünder hat deshalb Anfang Mai eine Petition lanciert, die einen Marschhalt beim Bau verlangt und die Gemeinde dazu auffordert, verschiedene Varianten – unter ihnen die Langtunnellösung – erneut zu prüfen. Gegenüber der «Tüüfner Poscht» sagte Gmünder Mitte Mai, es seien bereits fast 1000 Unterschriften zusammengekommen.

Gemeinde, Kanton und AB gaben in der Folge der gestiegenen Kosten bereits im April bekannt, eine Standortbestimmung vorzunehmen. Laut Gemeindepräsident Reto Altherr, sollen der Öffentlichkeit im August oder September die Resultate dieses Prozesses kommuniziert werden.

Thomas Baumgartner, Direktor der AB, positionierte sich kürzlich in einem Interview mit dieser Zeitung erneut deutlich gegen eine Tunnellösung. Daran ändern auch die gestiegenen Kosten der Doppelspur nichts. Ein Tunnel sei nach wie vor teurer, so Baumgartner.

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