Bereits vor dem Urnengang im August sind die meisten Innerrhoder Behördenmitglieder wiedergewählt – aber wer beerbt Gesundheitsdirektorin Antonia Fässler?

Es ist eine Gesamterneuerungswahl im Stillen: Bereits jetzt steht fest, dass sechs der sieben Mitglieder der Innerrhoder Standeskommission wiedergewählt sind. Als Nachfolgerin für Antonia Fässler kandidiert bislang nur die ehemalige Grossratspräsidentin Monika Rüegg Bless. Gewählt ist sie damit aber noch nicht.

Claudio Weder
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Wer die Nachfolge von Gesundheitschefin Antonia Fässler wird, entscheidet das Innerrhoder Stimmvolk am 23. August. Die übrigen Mitglieder der Regierung (von links: Landesfähnrich Jakob Signer, Bauherr Ruedi Ulmann, stillstehender Landammann Roland Dähler, Landeshauptmann Stefan Müller, Landammann Roland Inauen und Säckelmeister Ruedi Eberle) sind bereits wiedergewählt.

Wer die Nachfolge von Gesundheitschefin Antonia Fässler wird, entscheidet das Innerrhoder Stimmvolk am 23. August. Die übrigen Mitglieder der Regierung (von links: Landesfähnrich Jakob Signer, Bauherr Ruedi Ulmann, stillstehender Landammann Roland Dähler, Landeshauptmann Stefan Müller, Landammann Roland Inauen und Säckelmeister Ruedi Eberle) sind bereits wiedergewählt.

Bild: Ralph Ribi

Im Coronajahr 2020 finden in Innerrhoden die alljährlichen Wahlen der Behördenmitglieder ausnahmsweise an der Urne statt. Der Urnengang ist auf den 23. August angesetzt. Die meisten Wahlergebnisse stehen aber bereits fest: Bis zum 7. Juli hatten die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger die Möglichkeit, Gegenvorschläge für jene Behördenmitglieder zu machen, die sich für ein weiteres Amtsjahr zur Verfügung stellen.

Gemäss einer Mitteilung der Innerrhoder Ratskanzlei sind innerhalb dieser Frist jedoch keine Gegenvorschläge eingegangen. Damit sind sechs von sieben Mitgliedern der Standeskommission, 12 von 13 Mitgliedern des Kantonsgerichts sowie die meisten bisherigen Bezirksrätinnen und Bezirksräte automatisch wiedergewählt. Sie nehmen nicht am Wahlgang am 23. August teil.

Dem Landsgemeinde-Modus angepasst

Ratschreiber Markus Dörig.

Ratschreiber Markus Dörig.

Bild: Martin Schneider (29. Mai 2018)

«Dieser Modus ist dem Modus der Landsgemeinde nachempfunden», sagt Ratschreiber Markus Dörig. «Wenn sich jemand einer Bestätigungswahl stellt, wird an der Landsgemeinde zuerst nach Gegenvorschlägen gefragt. Wenn keine eintreffen, ist die entsprechende Person automatisch gewählt.»

Das heisst andersrum: Eine Abwahl eines bisherigen Behördenmitglieds ist nur durch «einen aktiven Schritt» im Sinne eines Gegenvorschlags möglich, da es ohne Vorliegen von Gegenvorschlägen nicht zu einer Wahl kommt.

Eine Ausnahme bildet der regierende Landammann, für den an der Landsgemeinde auch dann das Mehr aufgenommen wird, wenn kein Gegenvorschlag gerufen wird. Dörig sagt:

«Die Standeskommission hat allerdings darauf verzichtet, für den regierenden Landammann in jedem Fall eine Urnenwahl durchzuführen, sondern nur wenn ein Gegenvorschlag eingegangen wäre.»

Der Landammann werde diesbezüglich behandelt wie die übrigen Behördenmitglieder. Die Standeskommission habe sich bei dieser Lösung vom Gedanken leiten lassen, dass dann, wenn gegen den regierenden Landammann kein Gegenvorschlag eingeht, die Wahl unbestritten sein dürfte.

Bei Ersatzwahlen gilt das absolute Mehr

Anders sieht das Prozedere bei den Ersatzwahlen für die zurücktretenden Behördenmitglieder aus. Auch wenn für die Nachfolge von Gesundheits- und Sozialdirektorin Antonia Fässler bislang einzig die ehemalige Grossratspräsidentin Monika Rüegg Bless kandidiert, ist sie deswegen noch nicht automatisch gewählt.

«Bei Ersatzwahlen entscheidet im ersten Wahlgang das absolute Mehr, selbst wenn keine Gegenkandidaturen vorliegen.»

Auch dieser Modus sei der Landsgemeinde nachempfunden. Bis kurz vor der Landsgemeinde können Parteien und Verbände Gegenkandidaturen aufstellen. Am Landsgemeindesonntag haben die Stimmbürger zudem die Möglichkeit, Namen in den Ring zu rufen. Diese Möglichkeit entfällt mit dem Urnengang. Stattdessen erhalten die Wahlzettel für jedes wegen eines Rücktritts neu zu besetzende Amt eine leere Linie, auf welche der Name einer Person geschrieben werden darf. Eine Meldefrist wie bei den Bestätigungswahlen gibt es gemäss Dörig keine.

Wahlzettel werden demnächst verschickt

Die Wahlzettel werden in den kommenden Tagen gedruckt und an die Bezirke ausgeliefert, welche für den Versand zuständig sind. Ende Juli sollen die Abstimmungsunterlagen mit dem kantonalen Mandat, den Wahlzetteln sowie den Bezirksunterlagen in den Briefkästen sein. Auf kantonaler Ebene kommt neben der revidierten Steuergesetzvorlage auch das Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Geldspiele zur Abstimmung. Für die Bezirke entscheiden die Bezirksräte, über welche Sachgeschäfte am 23. August an der Urne abgestimmt wird.

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