Baulandreserven für maximal 15 Jahre

Merken
Drucken
Teilen

Am 1. Oktober trat das neue Planungs- und Baugesetz (PBG) des Kantons St. Gallen in Kraft. Das bedeutet, dass Gemeinden keine Zonenplanänderungen mehr vornehmen können, bis sie ihre eigenen Zonenpläne und Baureglemente ans neue PBG angepasst haben. Zudem müssen die angepassten Zonenpläne und Baureglemente vom Kanton genehmigt werden. Der ganze Planungsprozess kann einige Jahre beanspruchen. Umzonungen, die vor dem 1. Oktoberöffentlich aufgelegt wurden, sind dagegen von diesem Bann nicht betroffen.

In der Volksabstimmung vom 3. März 2013 hat der Souverän das revidierte eidgenössische Raumplanungsgesetz (RPG) mit 1476942 Ja- gegen 871514 Nein-Stimmen gutgeheissen. Es war ein indirekter Gegenvorschlag gegen die Landschaftsinitiative und will das Kulturland besser schützen sowie die weitere Zersiedelung bremsen, indem die Siedlungsentwicklung kompakter verlaufen soll. Die Kantone müssen nun ihre Richtpläne ans revidierte RPG anpassen und dem Bund zur Genehmigung vorlegen. Bis «Bern» sein Plazet zu den neuen Richtplänen gegeben hat, dürfen die Bauzonen im betreffenden Kanton gesamthaft nicht wachsen. Zulässig ist hingegen ein Abtausch von Bauzonen gegen Nicht-Bauzonen innerhalb des gleichen Kantons, also zwischen verschiedenen Gemeinden.

Die Bauzonen dürfen nur noch so gross sein, dass sie den Bedarf der nächsten 15 Jahre decken. Deshalb müssen zahlreiche Gemeinden im Kanton ihre Bauzonen verkleinern. Der Teil Siedlungen des Richtplans des Kantons wurde dem eidgenössischen Amt für Raumentwicklung zur Prüfung eingereicht, ist aber noch nicht vom Bundesrat genehmigt. Kantonsplaner Ueli Strauss erwartet die Genehmigung für den November. (mkn)