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AUSSERRHODEN: Mit 111 Richtung Schwägalp gebrettert

Ein Vorarlberger erhebt nach einer Geschwindigkeitsüberschreitung Einsprache gegen die Busse. Weil er nicht vor Gericht erscheint, wird der Strafbefehl der Staatsanwaltschaft zum Urteil erhoben.
Die Schwägalpstrasse ist bei Motorradfahrern beliebt. (Bild: APZ)

Die Schwägalpstrasse ist bei Motorradfahrern beliebt. (Bild: APZ)

Gegen eine drohende Busse von 1000 Franken hat ein Vorarl­berger Schnellfahrer Einspruch erhoben. Als er deswegen am Mittwoch vor Ausserrhoder Kantonsgericht erscheinen sollte, schwänzte er die Verhandlung. Der Strafbefehl der Staatsanwaltschaft wird nun zum Urteil erhoben – hinzu kommt eine Verdoppelung der angefallenen Kosten.

Der Motorradfahrer hatte im September 2015 auf der Schwäg­alpstrasse ein korrekt mit 81 Stundenkilometern fahrendes Auto überholt und war dabei in eine Geschwindigkeitskontrolle der Polizei geraten. Als der 57-Jährige kurz daraufhin angehalten und auf die rechtlich re­levante Tempoüberschreitung aufmerksam gemacht wurde, behauptete er, er sei das «nicht gewesen». Der Staatsanwaltschaft gegenüber bekräftigte er später, er sei «gar nicht geblitzt» worden. Der Staatsanwalt überprüfte diese «These» und stellte im Strafbefehl fest, diese «Bedenken» des Beschuldigten hätten «aufgrund der vorliegenden Akten ausgeräumt» werden können. Der Mann habe bei dem Überholmanöver den Tatbestand einer Verkehrsregelverletzung erfüllt, stellte der Ankläger fest. Eine solche Tempoüberschreitung sei gemäss Praxis des Bundesgerichts, unabhängig der konkreten Umstände, als grobe Verletzung der Verkehrsregeln zu qualifizieren. Die Staatsanwaltschaft verurteilte den Temposünder zu einer bedingten Geld­strafe von 20 Tagessätzen zu je 70 Franken – die Probezeit beträgt zwei Jahre – und zu einer Busse von 500 Franken, sowie Gebühren und Auslagen von insgesamt 900 Franken, für die der Mann ein Depositum von 1000 Franken leisten musste.

Jetzt wird es mehr als doppelt so teuer

Gegen diesen Strafbefehl erhob der Vorarlberger Einsprache, erschien aber am Mittwoch nicht zur Verhandlung. Damit gilt laut der Gerichtspräsidentin die Einsprache als zurückgezogen; der Strafbefehl wird rechtskräftig zum Urteil erhoben. Allerdings kommt der Tempo-Exzess den Mann nun noch teurer zu stehen. Jetzt muss er noch Gerichtskosten von 600 Franken und die Kosten der Staatsanwaltschaft von 330 Franken berappen. Insgesamt muss der Mann demnach 1830 Franken zahlen. Der Strafbefehl ist ein Urteilsvorschlag der Staatsanwaltschaft an den Beschuldigten. Wenn nicht innert zehn Tagen dagegen Einsprache erhoben wird, wird der Strafbefehl rechtskräftig und damit ein vollstreckbares Urteil. Ist der Beschuldigte nicht einverstanden mit dem Strafbefehl, kann er Einsprache dagegen erheben. Die Einsprache muss nicht begründet werden. Der Staatsanwalt ergänzt die Untersuchung und überweist die Akten dem erstinstanzlichen Gericht zur Durchführung eines Hauptverfahrens. Das Strafbefehlsverfahren ist bei leichteren Delikten möglich, bei denen als Sanktionen Busse oder aber Freiheitsstrafen von bis zu drei Monaten vorgesehen sind. Der Strafbefehl soll den Weg über ein aufwendiges ordentliches Gerichtsverfahren ersparen – was die Gerichte entlastet –, obwohl die Staatsanwaltschaft eine Untersuchungsbehörde ist und keine richterliche Funktion ausübt.

Margrith Widmer

redaktion@appenzellerzeitung.ch

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