Aufgeheizte Stimmung

Am 3. April wird in Bühler über einen Kredit mit einem Kostendach von 150 000 Franken zur Erarbeitung eines Altersheimkonzepts abgestimmt. An der Informationsveranstaltung vom Dienstag kam es nahezu zu einem Eklat.

Roger Fuchs
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Jürg Gassmann vom Referendumskomitee ergreift am Informationsanlass mehrfach das Wort. (Bild: rf)

Jürg Gassmann vom Referendumskomitee ergreift am Informationsanlass mehrfach das Wort. (Bild: rf)

bühler. Nach knapp zwei Stunden stehen eine Handvoll Bürgerinnen und Bürger auf und verlassen den Gemeindesaal von Bühler. Zweimal wird die Türe kräftig ins Schloss geknallt. Kurz zuvor hat ein Votant den Anwesenden den Spiegel hingehalten: Er hiess alle aufzustehen, die schon einmal in einer Kommission mitgearbeitet haben und dabei mehr Dank als Kritik erhalten hätten. Was der Votant sah, bezeichnete er als «himmeltrauriges Bild». Sogar das Wort «Schweinerei» fiel.

Drei Massnahmen geprüft

Getroffen haben sich die weit über 100 Anwesenden am Dienstagabend eigentlich, um sich vom Gemeinderat über den am 3. April zur Abstimmung vorliegenden Kredit von 150 000 Franken zur Erarbeitung eines Altersheimkonzepts informieren zu lassen. Gemeinderat Robert Heinrich rief die Ausgangslage in Erinnerung: Aus feuerpolizeilichen Gründen laufe die Bewilligung für den Altbau beim Altersheim am Rotbach Ende 2012 aus. Sepp Schöpfer, Mitglied der Arbeitsgruppe «Altersheim Bühler» nannte sodann die geprüften Massnahmen: Nichts zu tun, werte die Arbeitsgruppe als Stillstand. Eine Etappenlösung – Aufstockung Neubau – sei zwar etwas, und doch nichts, so Schöpfer. Aus Sicht der Arbeitsgruppe mache es folglich Sinn, einen Ersatz des Altbaus ins Auge zu fassen und diesbezüglich weitere Abklärungen zu treffen. Wie Gemeindepräsidentin Ingeborg Schmid schliesslich festhielt, soll bei Annahme des Kredits eine neu zusammengesetzte Arbeitsgruppe die Arbeit fortführen. Eine Fachbegleitung soll lediglich so weit wie nötig beigezogen werden.

«Dialoge» mit Unterton

In der an die Präsentation anschliessenden Diskussion stachen vor allem die teils in giftigem Unterton geführten «Dialoge» zwischen Ergreifern des Referendums und der Gemeindepräsidentin hervor. Jürg Gassmann beispielsweise wollte wissen, ob es richtig sei, dass die Weiterführung des Altersheims in der betrieblichen Eigenverantwortung der Gemeinde ausgeschlossen sei. Diese Entscheidung obliege der Arbeitsgruppe, welche am 3. April die Arbeit aufnehme, entgegnete Schmid. «Dann stimmt das Edikt nicht» so Gassmann.

Die ebenfalls dem Referendumskomitee angehörige Elsbeth Weiss fragte nach, wie die Gemeinde dazu komme, den Grundsatzentscheid zu fällen, kein Geld zur Verfügung zu stellen, um dem Altersheim einen Neubau zu ermöglichen. «Aufgrund der Finanzplanung, so einfach ist das», antwortete Schmid. «Nein so einfach ist das nicht», monierte darauf Weiss. Die Gemeinde habe vorausschauend zu planen. Letztes Jahr beispielsweise sei eine Steuersenkung gemacht worden im Wissen, dass der Altbau beim Altersheim zu ersetzen sei. Auf die Frage, was mit den bisher bereits ausgegebenen 35 000 Franken gemacht worden sei, sprach Ingeborg Schmid von Abklärungen bezüglich Kundenpotenzial. Auch sei eine externe Beratung in Anspruch genommen worden.

Gesamtkredit bleibt

Für Unmut sorgten ferner Sepp Schöpfers Ausführungen bezüglich eines Umdenkens als Folge des Gesprächs mit der Referendumsgruppe. Laut Schöpfer sollen die 150 000 Franken etappenweise verbraucht werden. In einem ersten Schritt würde die Variante «Heim in Eigenregie» angeschaut. Führe dies zu keiner Lösung, könne in einem zweiten Schritt ein Einbezug Dritter geprüft werden. Jürg Gassmann sagte kurz darauf, dass bei einem Referendum eine Frage genau so zur Abstimmung kommen müsse, wie sie gestellt worden sei. Gemäss Ingeborg Schmid passiert dies jedoch. «Die 150 000 Franken bleiben als Gesamtkredit bestehen», sagte sie.