Arbeitsgruppe: Bezirksgerichte zusammenlegen

Die Bezirksgerichte von Appenzell und Oberegg sollen zusammengelegt werden. Dies regt eine Arbeitsgruppe an; die Standeskommission stellt eine Abstimmung darüber auf die Landsgemeinde 2012 in Aussicht.

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Appenzell. Die Standeskommission hat vor geraumer Zeit eine Arbeitsgruppe eingesetzt, um die Frage einer allfälligen Zusammenführung der Bezirksgerichte Appenzell und Oberegg zu erörtern. Aufgrund der dann einsetzenden Strukturdiskussion in Innerrhoden wurde die Arbeit ausgesetzt. Erst sollte man, so die Regierung, in Sachen Strukturbereinigung etwas klarer sehen.

Da sich inzwischen abzeichnet, dass allfällige Strukturbereinigungen die Gerichte kaum tangieren werden, hat die Arbeitsgruppe die Diskussion für die Zusammenführung der beiden Bezirksgerichte wieder aufgenommen. Dabei stellte sie fest, dass die Auslastung weiterhin schwach ist. Die Arbeitsgruppe beantragt daher, der Landsgemeinde eine entsprechende Vorlage für eine Zusammenlegung der Bezirksgerichte zu unterbreiten.

Die Innerrhoder Standeskommission schliesst sich dem Anliegen der Arbeitsgruppe im Grundsatz an. Das schreibt sie nun in einer Medienmitteilung. Sie habe beschlossen, eine entsprechende Vorlage auszuarbeiten und diese anschliessend einer Vernehmlassung zu unterziehen. Eine allfällige Verabschiedung der Vorlage könnte an der Landsgemeinde 2012 vorgenommen werden. Die beiden Bezirksgerichte sind seit längerer Zeit nur schwach ausgelastet. In Oberegg gab es Jahre, in denen das Gericht nie tagen musste. (rk)