APPENZELLERLAND: Vollbremsung für Bleifuss

Am Samstag ging der Polizei ein Autofahrer ins Netz, der es besonders eilig hatte. Der 60-Jährige überschritt die zulässige Höchstgeschwindigkeit um über 60 km/h. Dem Mann droht nicht nur der Ausweisentzug.

Alessia Pagani
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Vor allem lange gerade Strassenverläufe laden gewisse Autofahrer zum Schnellfahren ein. (Bild: APZ)

Vor allem lange gerade Strassenverläufe laden gewisse Autofahrer zum Schnellfahren ein. (Bild: APZ)

Alessia Pagani

alessia.pagani@appenzellerzeitung.ch

Wenn die Polizei mit der Kelle winkt, blüht dem Autofahrer meist nichts Erfreuliches. So auch jenen 15 Lenkern, die am Wochenende im Raum Stein von der Polizei gebüsst wurden. Tatbestand: Schnellfahren. Für einen Spitzenwert sorgte ein 60-Jähriger, der auf der 80er-Strecke mit 144 Kilometern pro Stunde unterwegs war (Ausgabe von gestern). Ihm wurde der Führerausweis sowie das Auto eingezogen. Die Staatsanwaltschaft eröffnete ein Verfahren. «Bei uns im Kanton sind solche Fälle glücklicherweise Ausnahmen», sagt Hanspeter Saxer, Sprecher der Ausserrhoder Kantonspolizei.

Das Wort Raser kommt im Strassengesetz (SVG) nicht vor. Saxer meidet den Ausdruck wenn möglich. Der Tatbestand sei in Artikel 90 allerdings ganz klar geregelt. Demnach wird mit Freiheitsstrafe von einem bis zu vier Jahren bestraft, wer durch vorsätzliche Verletzung elementarer Verkehrsregeln das hohe Risiko eines Unfalls mit Schwerverletzten oder Todesopfern eingeht, namentlich unter anderem durch besonders krasse Missachtung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit. Als Richtlinie gelten bei einer Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h eine Übertretung von mindestens 40 km/h, innerorts eine Übertretung von mindestens 50 km/h, auf 80er-Strecken eine Übertretung von mindestens 60 Kilometern in der Stunde, und wo schneller als 80 km/h gefahren werden darf, 60 km/h. Die Festsetzung dieser Limiten ist gemäss dem Polizeibeamten eine von verschiedenen Massnahmen des Verkehrsprogramms Via Sicura, deren erstes Massnahmenpaket Anfang 2013 in Kraft getreten ist. Dort wird ausdrücklich von Raserdelikten gesprochen.

Zusätzlich wird der Führerausweis für mindestens zwei Jahre entzogen; im Wiederholungsfall für immer, mindestens aber für zehn Jahre. Die Ausweisentzug-Frage wird gemäss Saxer von den Administrativbehörden am Wohnort des «Täters» behandelt. «Fährt ein im Kanton Genf wohnhafter Lenker bei uns zu schnell, können wir das Auto und den Führerausweis unter den gleichen Voraussetzungen einziehen. Ob, wann und unter welchen Bedingen er den Führerausweis zurückbekommt, wird am Wohnort des Lenkers entschieden.» Dabei kommt das Kaskadenprinzip zur Anwendung. Das heisst, dass das vorgängige Fahrverhalten berücksichtigt und unbelehrbare Wiederholungstäter härter bestraft werden.

Anklage beim Kantonsgericht

Wie Fritz Wüst, Ausserrhoder Staatsanwalt, sagt, sei es nicht vorgesehen, einen «normalen» Raser direkt ins Gefängnis zu stecken. «Raser ist nicht gleich Raser. Auch bei Rasern gibt es verschiedene Gefährdungsstufen.» Habe der Fahrer keine Vorstrafen und einen guten Leumund, könne von unbedingten Freiheitsstrafen abgesehen werden.

Fährt jemand massiv zu schnell, ist zuallererst die Polizei gefordert. Die Beamten rapportieren die Überschreitung und leiten ihre Erkenntnisse an die Staatsanwaltschaft weiter. Vorsorglich kann sie Führerausweis und Fahrzeug einziehen. Dadurch soll verhindert werden, dass vom Fahrer weiter eine Gefährdung ausgeht. Später kann die Staatsanwaltschaft die Verwertung des Autos veranlassen, um beispielsweise die Gerichtskosten zu zahlen. Die Staatsanwaltschaft muss Verfahren, die mehr als ein Jahr Freiheitsstrafe vorsehen, beim Kantonsgericht zur Anklage bringen. «Diese kann zusätzlich eine Busse oder eine Geldstrafe sprechen. Im Appenzellerland kommt das aber selten vor», so Wüst.