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APPENZELLERLAND: Halbzeit in Bern

Mit der Wintersession wurde die zweite Hälfte der laufenden Legislatur eingeläutet. Die Statistik zeigt: Fast niemand ist so präsent wie David Zuberbühler. Daniel Fässler sucht den Erfolg hinter den Kulissen.
Bruno Eisenhut
Sitzt innerhalb der SVP-Fraktion an exponierter Lage: David Zuberbühler (rechts). (Bild: Karl-Heinz Hug)

Sitzt innerhalb der SVP-Fraktion an exponierter Lage: David Zuberbühler (rechts). (Bild: Karl-Heinz Hug)

Bruno Eisenhut

bruno.eisenhut

@appenzellerzeitung.ch

Er erachte es als ein grosses Privileg, Appenzell Ausserrhoden im Nationalrat zu vertreten, schreibt Nationalrat David Zuberbühler in seinem eigenen Internetauftritt. Mit aller Kraft setze er sich für den Kanton ein und bringe dabei seine eigene Meinung ein. Wie Zuberbühler dieses Vorhaben in die Tat umsetzt, zeigt eine Statistik des Schweizerischen Parlamentsdienstes die sämtliche Abstimmungen beinhaltet. Knapp tausend Geschäfte standen in der ersten Hälfte der Legislatur (2015 – 2019) an.

Linientreu, aber...

In der ersten Hälfte der 50. Legislatur zeigte sich Ausserrhodens Nationalrat David Zuberbühler bei der Anwesenheit als Vorzeigepolitiker. Dort weist er eine Rate von mehr als 99 Prozent auf. Dem SVP-Politiker reicht dieser Wert zwar zum sechsten Rang aller Nationalrätinnen und Nationalräte, innerhalb der SVP-Fraktion ist David Zuberbühler aber nicht der einzige mit einem hohem Wert. Vier Mitglieder der SVP-Fraktion weisen nämlich einen noch höheren Wert auf als David Zuberbühler.

Den fraktionsinternen Preis als linientreuster SVP-Politiker wird David Zuberbühler aufgrund der Halbzeitzahlen nicht überreicht bekommen. Mit gut drei Prozent Abweichung befindet sich der Ausserrhoder Vertreter im Mittelfeld der SVP-Fraktion. Die Abweichungsrate gibt an, wie häufig ein Parlamentsmitglied entgegen der Mehrheitslinie in der eigenen Partei stimmt. Selber bezeichnet sich David Zuberbühler als linientreu. Im Nationalrat könne man nur etwas bewirken, wenn man geschlossen stimme. Wenn es aber um Ausserrhoden gehe oder wenn sein Bauchgefühl etwas anderes sage, dann nehme er eine andere Haltung ein wie seine Fraktion. Dies erfordere gesundes Selbstvertrauen, so Zuberbühler. Weiter zeigt sich der Ausserrhoder Nationalrat als Taktiker. «Wenn es offensichtlich ist, dass die SVP-Fraktion in einer Abstimmung verliert, stimme ich im Sinne der Fraktion, auch wenn ich anderer Meinung bin.» So bleibt die Kirche im (SVP)-Dorf und bei anderen Abstimmungen erhofft sich Zuberbühler dadurch Freiheit.

Weiter erfasst der Parlamentsdienst wie oft jedes Parlamentsmitglied gleich stimmt wie die Mehrheit des Nationalrats. David Zuberbühler gehört in dieser Auswertung zu der Minderheit. In der ersten Hälfte der Legislatur hat er bei knapp 62 Prozent der Geschäfte gestimmt, wie dies die Mehrheit tat.

Seit Dezember 2011 gehört Daniel Fässler als Vertreter von Appenzell Innerrhoden dem Nationalrat an. In der ersten Hälfte der laufenden Legislatur wich er mit fast knapp zehn Prozent deutlich öfters von der Fraktionsmeinung ab als Amtskollege Zuberbühler. In den Mitteparteien sei die Tendenz zu Abweichungen grösser als am politischen Rand, so Fässler. Zudem sei er als einziger Nationalrat Innerrhodens nicht als Parteivertreter, sondern als Person gewählt worden, die man als Landammann bereits gekannt habe. Demnach stehe er der Partei gegenüber weniger in der Pflicht. Er nutze diese Freiheit und folge der persönlichen Überzeugung. Dabei lasse er auch nie die Bedeutung einer Abstimmung für Appenzell Innerrhoden ausser Acht.

Kanton hat in der Regel Vorrang

Der CVP-Politiker gehört zu denjenigen Parlamentariern, welche nicht lückenlos anwesend sind. Für die rund 90 Prozent Präsenz gibt es laut Daniel Fässler eine einfache Erklärung. Der Kanton Appenzell Innerrhoden habe bei Terminkollisionen Vorrang. Wenn die Standeskommission oder der Grosse Rat tage, so habe der Kanton in der Regel Priorität. Anders begründete Abwesenheiten gebe es nur sehr wenige. «Wichtig ist es», fügt Daniel Fässler an, «dass man an den schwerwiegenden Abstimmungen teilnimmt.»

Von der Erfolgsstatistik des Parlamentsdienstes hält Daniel Fässler wenig. Bei den Abstimmungen dürfe es nicht das Motiv eines Parlamentariers sein, zur Mehrheit zu gehören, um auf dieser Statistik möglichst weit vorne zu erscheinen. Erfolg hole man sich vor allem mit Arbeit hinter der Kulisse. Diese Erfolge hänge er nicht an die grosse Glocke, so Daniel Fässler.

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