APPENZELL: Rückweisung des Spitalneubaus wird Thema

Wenn der Grosse Rat am Montag über den Kredit für ein neues Spital debattiert, dürfte der Antrag auf Rückweisung des Geschäfts folgen. Entsprechende Überlegungen gibt’s bei mehreren Politgruppierungen.

Roger Fuchs
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Gewerbe, Arbeitnehmer und Bauern liessen sich vorgestern von Frau Statthalter Antonia Fässler über das geplante neue Spital — ein sogenanntes ambulantes Versorgungszentrum mit kleiner stationärer Abteilung — informieren. Am Montag ist der Grosse Rat am Zug. Zwar sei eine Mehrheit für Eintreten, einige würden aber eine Rückweisung begrüssen, so Grossrat Ruedi Eberle, Fraktionspräsident des Gewerbes. Umstritten sei primär der stationäre Teil. Ganz ähnlich tönt es bei Grossrätin Angela Koller, Präsidentin der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Eine Rückweisung würde wohl von Vereinzelten unterstützt. Niemand sei jedoch der Auffassung, dass es gar kein Spital mehr brauche. Die Bauern sind einhellig für den Neubau: Sie hätten aber Fragen zu den künftigen Arbeitsabläufen und dazu, wie lange denn der Grosse Rat beim Projekt mitreden könne, sagt Grossrat und Bauernpräsident Sepp Koch. All das soll deshalb an der Session vom kommenden Montag zur Sprache kommen.

GFI äussert Kritik im Tagesrhythmus

Gedanken gemacht hat sich auch die Gruppe für Innerrhoden (GFI). Und sie streut ihre Ausführungen und Fragen seit Tagen mittels mehrerer Schreiben. Die Conclusio daraus: Die GFI scheint jene Gruppierung zu sein, welche derzeit die kritischsten Äusserungen wagt. Gemäss Präsident Josef Manser laufen auch in ihren Kreisen Überlegungen zur Rückweisung des Geschäfts. Es werde stark bezweifelt, ob in Appenzell ein stationärer Bereich vonnöten sei. Fragezeichen setzt man ebenso hinter den geplanten Alleingang. Gemäss Manser könnte man bei einer Kooperation viel Know-how dazugewinnen. Und die Verfügbarkeit des erforderlichen Personals würde so besser sichergestellt.

Aus Gesprächen mit Ärzten folgert die GFI, dass man das Projekt modular aufbauen könnte. Dem Grossen Rat werde aber nur eine Maximalvariante vorgelegt ohne Vergleich mit anderen Varianten und ohne Befragung der Bevölkerung. «Dieses Vorgehen erachten wir als unprofessionell», schreibt die GFI. Zur Sprache kommen auch die Erstellungskosten von 41 Millionen Franken. Ein Vergleich mit dem neuen Spital in Schiers zeigt gemäss Josef Manser, dass jener Bau trotz grösserem Volumen und breiterem Leistungsumfang nicht viel mehr gekostet habe. Folglich seien die vorgesehenen Baukosten in Appenzell zu hinterfragen.

Welch Dynamik derzeit im Gesundheitswesen vorherrscht, beweist eine Ergänzungsbotschaft der Standeskommission. Wegen Entscheiden auf Stufe Bund fällt die Planerfolgsrechnung inzwischen anders aus als noch im Oktober. Konkret geht es um Änderungen bei der ambulanten Tarifstruktur Tarmed sowie um die Einführung von Listen von Eingriffen, die in der Regel ambulant und nicht stationär durchzuführen sind. Das alles führt zu viel Zahlenmaterial. Die Standeskommission kommt aber unter dem Strich zum Schluss, dass das «AVZ+» auch so kostendeckend betrieben werden kann.

Roger Fuchs

roger.fuchs@appenzellerzeitung.ch