APPENZELL: Mehr Asylsuchende

Der Bund hat im letzten Jahr Appenzell Innerrhoden 50 neue Asylsuchende zugewiesen. Dennoch schliesst die Rechnung im Asylwesen besser ab als im Vorjahr.

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Die Nutzung des Kapuzinerklosters Appenzell als Asylunterkunft trägt Früchte: Die Belegungssituation im Kanton hat sich entspannt. (Bild: RF)

Die Nutzung des Kapuzinerklosters Appenzell als Asylunterkunft trägt Früchte: Die Belegungssituation im Kanton hat sich entspannt. (Bild: RF)

Am Stichtag 31. Dezember 2016 waren 126 Asylsuchende oder vorläufig aufgenommene ausländische Personen in Appenzell ­Innerrhoden registriert. Ein Jahr zuvor waren es 110. 50 Asylsuchende wurden letztes Jahr dem Kanton neu zugewiesen. Trotz höherer Belegung der Asylstrukturen hat sich die Unterkunftssituation dank neu geschaffener Kapazitäten, insbesondere im Kapuzinerkloster, normalisiert. Dies schreibt die Standeskommission in einer Mitteilung.

Der Bund leistete Inner­rhoden im vergangenen Jahr für Personen im Asylverfahren und während der ersten sieben Jahre der vorläufigen Aufnahme pro Person und Monat eine Globalpauschale von gut 1400 Franken. Zudem zahlte der Bund dem Kanton an die zusätzlichen Verwaltungskosten, die ihm aus dem Vollzug des Asylgesetzes entstehen, für 2016 einen Pauschalbeitrag von 60000 Franken.

Höhere Pauschalzahlungen

Die hohe Belegung der kantonalen Asylstrukturen hat letztlich dazu geführt, dass die vom Bund an den Kanton geleisteten Pauschalzahlungen auf insgesamt 1,96 Millionen Franken (+32%) angewachsen sind. Auf der anderen Seite ist gemäss Medienmitteilung aber auch der Personalaufwand gestiegen. Der Stellenetat wurde um 80 Prozente auf insgesamt 370 Stellenprozente erhöht.

Die kantonale Schlussabrechnung 2016 im Bereich Asylwesen weist einen Gewinn von 73000 Franken aus. Im Vorjahr resultierte noch ein Rückschlag von rund 80000 Franken, wobei dort grössere Investitionen in einzelne Asylunterkünfte zum negativen Ergebnis beigetragen hätten, wie es heisst. Zum Gewinn in der Asylrechnung 2016 haben neben den höheren Einnahmen aus den Pauschalbeiträgen des Bundes insbesondere auch die aus den Beschäftigungsprogrammen generierten zusätzlichen Einnahmen beigetragen. Der Einnahmenüberschuss relativiert sich aber dadurch, dass auch vom Bund ausgerichtete einmalige Nothilfepauschalen an rechtskräftig Weggewiesene in der Höhe von rund 6000 Franken pro Person in den Einnahmen mitenthalten sind. Können solche Nothilfe beziehende abgewiesene Personen nicht in ihr Herkunftsland zurückgeführt werden, muss der Kanton ohne weitere Beteiligung des Bundes für die zukünftigen Kosten alleine aufkommen. (rk)