Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Konto per E-Mail erhalten.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

APPENZELL: Gesprächsbedarf trotz guter Zahlen

Der Grosse Rat segnet die Jahresrechnung 2017 ab. Wenn es schon Verzögerungen bei den Hochbauten gibt, so soll wenigstens in Tiefbauprojekte investiert werden, lautet eine der Forderungen.
Roger Fuchs
Ein klares Verdikt: Nach zwei Stunden stimmt der Innerrhoder Grosse Rat der letztjährigen Staatsrechnung zu. (Bild: Roger Fuchs)

Ein klares Verdikt: Nach zwei Stunden stimmt der Innerrhoder Grosse Rat der letztjährigen Staatsrechnung zu. (Bild: Roger Fuchs)

Roger Fuchs

roger.fuchs@appenzellerzeitung.ch

Die Innerrhoder Staatsrechnung 2017 gibt gesamthaft betrachtet keinen Grund zur Besorgnis. Ohne Berücksichtigung der ausserordentlichen Aufwände und Erträge resultiert ein operativer Gewinn von 7,5 Millionen Franken. Das sind 10,5 Millionen Franken mehr als budgetiert. «Wir haben kein strukturelles Defizit», so das Fazit des Säckelmeisters Thomas Rechsteiner an der gestrigen Grossratssession. Ruedi Eberle, Präsident der staatswirtschaftlichen Kommission, bilanzierte: «Wenn wir kritisieren, dann auf hohem Niveau.»

Einer der Kritikpunkte bezieht sich auf die Strassenrechnung. Zum wiederholten Male würde sich diese zu positiv präsentieren. Die Erwartung der StwK ist klar: Es gelte, Lösungen für eine ausgeglichene Rechnung aufzuzeigen. Auch von weiteren Grossratsmitgliedern gab es diesbezüglich Kritik. Grossrätin Ursi Dähler fokussierte auf das Projekt Eggerstandenstrasse. Offenbar klemmt es dort bei notwendigen Bodenkäufen oder entsprechendem Realersatz. Dähler wollte jedoch nicht bei diesem Projekt verharren und sprach schliesslich ganz grundsätzlich von einer fehlenden Verkehrsstrategie beim Kanton. Sehr wohl habe der Kanton eine solche, konterte Landammann Daniel Fässler. Diese sei im Richtplan festgelegt und den Grossratsmitgliedern bekannt. Bauherr Ruedi Ulmann zeigte auf, dass man erst nach einem bewilligten Kredit in Verhandlungen mit Grundeigentümern gehen und die definitive Linienführung einer Strasse festlegen könne.

Der von der StwK im Zusammenhang mit der positiven Strassenrechnung gemachte Vorschlag, man solle allenfalls über eine Senkung der Motorfahrzeugsteuern nachdenken, wies Säckelmeister Thomas Rechsteiner zurück. Dazu sei es der falsche Zeitpunkt.

Fragen zu einzelnen Rechnungspositionen

Unter dem Strich steht für die staatswirtschaftliche Kommission fest: Um keinen Investitionsstau entstehen zu lassen, sollten die künftigen Nettoinvestitionen höher ausfallen als die letztjährigen 6,2 Millionen. Viele weitere Bereiche wie Notfall und Rettungsdienst am Spital, oder auch die Vergabepraxis bei Alphütten hat die StwK angeschaut und gestern darüber Bericht erstattet. In der Detailberatung tauchten sodann aus dem Ratsplenum noch Fragen zu einzelnen Positionen wie der Kommunikationsstelle, dem Landesarchiv, den Fischereipatenten oder den Unterhaltskosten beim Bürgerheim auf. Die Standeskommission konnte allenthalben eine Antwort liefern.

Sorgen macht sich Grossrat Martin Breitenmoser angesichts des gegenüber dem Budget höheren Defizits beim Spital. Bei der Antwort von Thomas Rechsteiner war herauszuhören, dass man vorab mit den Pauschalen bei Notfall und Rettung zu tief gefahren sei.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.