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Anträge der Kläger geschützt

Lichtensteig Am 24. März hat ein Internet-Portal aus Wald-Schönengrund, das «Schweiz Magazin», den Medienkonzern Ringier-Romania scharf angegriffen. Dieser wolle mit einem Internet-Portal noizz.ro, das sich an ein urbanes Publikum richtet, Einfluss auf die rumänische Politik und Gesellschaft ausüben. Amerikanische und europäische Medien seien meist verantwortlich, wenn in früheren Ostblockstaaten Aufstände ausbrechen würden, schrieb das «Schweiz Magazin». Der Artikel zieht auch eine Parallele zu den Eroberungsplänen Hitlers in Osteuropa, die die Blaupause für die Osterweiterung der EU bilden sollen. Ringier erwirkt darauf eine superprovisorische Verfügung, welche die Weiterverbreitung dieser Vorwürfe verbietet. Der Gerichtsverhandlung vom 8. Dezember im Kreisgericht Toggenburg blieb der Betreiber des Internet-Portals «Schweiz Magazin» fern.

In seinem Urteil schützt der Richter nun die Anträge des Anwalts von Ringier. Der Richter bestätigt, dass der Beitrag des in Wald-Schönengrund ansässigen Internet-Portals die Persönlichkeitsrechte des Medienkonzerns verletzt und gegen das Gesetz über den unlauteren Wettbewerb verstösst. Der Richter verbietet dem «Schweiz Magazin» die weitere Verbreitung des Artikels.

Zugleich legt der Richter fest, dass der Betreiber des Portals «Schweiz Magazin» die Verfahrenskosten tragen muss. Ferner muss der Betreiber des Portals die Klägerin für ihre Unkosten entschädigen. Alles in allem dürften so Kosten von knapp 10 000 Franken zusammenkommen.

Der Ringier-Konzern hat den Betreiber des Internet-Portals wegen einer auf 10 000 Franken bezifferten Forderung betrieben, und der Betreiber hat sich mittels Rechtsvorschlag dagegen gewehrt. Den Rechtsvorschlag hebt der Richter in seinem Urteil auf, soweit es um die Verfahrenskosten geht. (mkn)

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