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ANONYME POST: Appenzeller werden kaum bedroht

Politiker aller Couleur sehen sich vermehrt Schmähungen und Bedrohungen ausgesetzt. Doch nicht alle sind gleichermassen von solchen Attacken betroffen, und jeder geht anders damit um.
Karin Erni/Monika Egli
Ein böses E-Mail oder ein beleidigender Post in den sozialen Medien ist schnell geschrieben. (Bild: KEY)

Ein böses E-Mail oder ein beleidigender Post in den sozialen Medien ist schnell geschrieben. (Bild: KEY)

Karin Erni/Monika Egli

karin.erni@appenzellerzeitung.ch

Diese Woche machte der Fall der grünliberalen Kommunalpolitikerin Astrid Haller aus dem Aargauischen Brittnau Schlagzeilen. Sie tritt wegen massiver Anfeindungen per April als Gemeinderätin zurück. Ihr Auto sei zerkratzt worden, Kuhmist sei auf der Terrasse deponiert worden und im Internet sei sie bedroht worden. Sie hoffe, durch den Rücktritt ihre Sicherheit und jene ihrer Familie wieder gewährleisten zu können, wie die Gemeinde schreibt. Dabei handelt es sich um keinen Einzelfall: 2014 erhielt die Bundespolizei fedpol rund 200 Meldungen wegen Drohungen gegen Politiker, im letzten Jahr waren es bereits über 1700. Hauptgrund für diese Steigerung dürften die sozialen Medien sein. Deren vermeintliche Anonymität verleitet manchen Unzufriedenen dazu, beleidigende Äusserungen unbedacht von sich zu geben.

Auch Politiker aus dem Appenzellerland haben diesbezüglich schon Erfahrungen gemacht, wie sie auf Anfrage bestätigen. Der Ausserrhoder Nationalrat David Zuberbühler sagt, es sei heute einfach, anonym via E-Mail seinen Frust an Volksvertretern auszulassen und nennt ein Beispiel: «Als der Blick während der Weihnachtszeit ein Bild meiner Familie online veröffentlichte, fühlte sich ein Mitbürger dazu berufen, mir per E-Mail zu schreiben.» Ein gewisser Herr B. aus Erlenbach habe ihm gratuliert, dass er es als Nationalrats-Hinterbänkler in den Blick geschafft und seine Familie nach amerikanischen Verhältnissen mit vermarktet hätte. «Offenbar gefiel ihm unser Familienfoto nicht. Weil unser Hund ‹Baileys› zwischen mir und meiner Gattin platziert war, ortete besagter Herr gar Eheprobleme.»

Der Innerrhoder Nationalrat Daniel Fässler hat seit seiner Wahl im Jahr 2011 erst einmal eine Drohung erhalten. «Wegen eines parlamentarischen Vorstosses wurde mir mit einem anonymen, in St. Gallen abgestempelten Brief mit dem Absender RAF mit dem Tod gedroht.» Er habe dies als Einschüchterungsversuch gewertet, aber die Drohung nicht ernst genommen.

«Angriffe gehen an die Nieren»

Die Betroffenen gehen unterschiedlich mit solchen Anfeindungen um. Während David Zuberbühler «selbstverständlich» darauf verzichtete, auf den Brief zu antworten, tut der Ausserrhoder Ständerat Andrea Caroni dies bei allen Zuschriften. «Daraus entstehen oft Briefwechsel, Gespräche oder gar Treffen, die mich weiterbringen.» Inhaltsleere Rüpeleien und Schlimmeres erhalte er gelegentlich auch, aber eigentlich nur von auswärts, so Caroni. «Oft schreibe ich auch in solchen Fällen zurück – und sei es nur, um dem Schreiberling den Spiegel vorzuhalten. Manche finden dann in der zweiten Runde den guten Ton noch, andere nicht.» Wenn eine Beleidigung die Schwelle des Strafrechts überschreite, drohe er auch mal mit einer Anzeige. «Dann werden viele kleinlaut. In hoffnungslosen Fällen teile ich dem Verfasser mit, er sei nun auf meiner Spamliste und würde fortan ignoriert. Das ärgert die wohl am meisten.»

Ganz unbeeindruckt lassen diese Äusserungen die Politiker nicht. «Ich bin ja nicht nur in der Politik, um ausschliesslich Lob zu erhalten», sagt David Zuberbühler. Er schätze im Gegenteil kritische Stimmen und sachliche Diskussionen. «Aber Angriffe auf meine Person, die jeglicher Sachlichkeit widersprechen und oftmals losgetreten werden, weil gewissen Personen meine Parteizugehörigkeit nicht passt, gehen halt schon an die Nieren.»

Im Kanton keine Probleme

Es macht offenbar einen Unterschied, ob auf Bundesebene oder kantonaler Ebene politisiert wird. So sagt Daniel Fässler, als Landammann sei er noch nie beschimpft oder bedroht worden und habe auch noch nie anonyme Zuschriften erhalten. Auch der Ausserrhoder Regierung mangelt es gemäss Regierungssprecher Georg Amstutz an diesbezüglichen Erfahrungen. Kritische Statements seien jedoch an der Tagesordnung und gehörten zum politischen Geschäft. «Wohl häufiger als früher werden dabei auch mal die Grenzen des Anstandes überschritten.»

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