Adressen Bühler – eine Klärung

In den letzten Tagen ist in den Medien viel vom Bühlerer «Adressenstreit» die Rede gewesen, und fast alles ist falsch.

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In den letzten Tagen ist in den Medien viel vom Bühlerer «Adressenstreit» die Rede gewesen, und fast alles ist falsch.

Richtig ist, dass das Departement Bau und Umwelt (DBU) die Gemeinde Bühler angewiesen hat, den Adressenplan 2010 durch einen neuen Plan zu ersetzen, der den Eigenarten des Kantons (insbesondere der Erhaltung der Flurnamen) Rechnung trägt. Richtig ist ebenfalls, dass der Gemeinderat Bühler den Vorgaben des DBU (fast) voll und ganz entsprochen hat, und am 19. März dieses Jahres einen neuen Adressenplan gutgeheissen hat.

Richtig ist ferner, dass ausser Alfred Meier alle «unterschrieben haben». Aber alle, die unterschrieben haben, haben lediglich dem DBU beantragt, dass der Gemeinderat die Adressen 2010 soll zurückziehen dürfen und durch die Adressen 2012 ersetzen kann. Dadurch werden natürlich die Rekurse hinfällig, ebenso das obergerichtliche Verfahren. Kein einziger der Rekurrenten hat den Rekurs, den wir gewonnen haben, zurückgezogen.

Auch hat Alfred Meier keinen Einwand gegen den Adressenplan 2012 des Gemeinderates. Die Darstellung des Einwohnervereins hierzu war absolut korrekt. Alfred Meier meint, der Gemeinderat braucht seine Unterschrift nicht.

Ich bin nicht der Rechtsvertreter von Alfred Meier. Es ist irrelevant, was ich dazu meine. Jedenfalls hat kein Mitglied des Gemeinderates Bühler sich jemals bemüht, mit Alfred Meier zu sprechen.

Es geht hier nicht um einhellige Zustimmung der Betroffenen zu den neu verfügten Adressen. Die Kommission Nänny hat sich höchst selektiv für die Meinung der Betroffenen interessiert – in meinem persönlichen Fall hat sie sich einen Deut darum geschert.

Die Resultate sind dementsprechend. Das DBU hat aber auch keine einhellige Zustimmung verlangt, sonst wäre Herr Nänny noch immer an der Arbeit.

Es gibt keinen Streit mehr um die Adressen. Ich habe zwar die juristisch spitzfindige Begründung gehört, warum Frau Schmid die «Unterschriften» so wichtig sind, kann sie aber nicht nachvollziehen; und selbst wenn, gäbe es eine einfache, demokratische Lösung: eine Abstimmung. Stattdessen will sie das Obergericht dafür einspannen, das Verwaltungsrecht für Frau Schmid neu zu schreiben. Bezahlen werden es die Steuerzahler.

Dr. Jürg Gassmann

Edelgrub 170

9055 Bühler