Appenzell
Für ein Spital mit stationärer Abteilung: Rund 1500 Personen unterschreiben Petition in Innerrhoden

Bei der Ratskanzlei Appenzell Innerrhoden ist am vergangenen Freitag eine Sammlung mit 1492 Unterschriften eingereicht worden. Dies mit dem Wunsch, dass in Appenzell auch künftig ein Spital mit einer stationären Abteilung besteht.

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Die Stimmberechtigten können am 9. Mai abstimmen, ob in Appenzell ein Spital mit einer stationären Abteilung gebaut werden soll.

Die Stimmberechtigten können am 9. Mai abstimmen, ob in Appenzell ein Spital mit einer stationären Abteilung gebaut werden soll.

Bild: Benjamin Manser

(pd/evw) Am 30. April wurde in der Ratskanzlei in Appenzell Innerrhoden eine Petition mit fast 1500 Unterschriften eingereicht. Sie verlangt, dass in Appenzell ein Spital mit einer stationären Abteilung bestehen soll. Die Standeskommission hat von der Eingabe Kenntnis genommen, heisst es in einer Mitteilung vom Montag.

Die eingereichte Unterschriftensammlung sei rechtlich gesehen eine Petition, also ein Bittgesuch an die Standeskommission. Im Unterschied zu Initiativen bestehe für die Behörden somit keine Verpflichtung zu einem bestimmten Handeln oder zur Durchführung einer Abstimmung. Petitionen können praxisgemäss von allen unterschrieben werden, auch von nicht stimmberechtigten Personen. Wie es im Communiqué weiter heisst, wird dementsprechend keine Überprüfung der einzelnen Unterschriften vorgenommen.

Standeskommission verzichtet auf Fortsetzung des Bauprojekts

Darüber, ob in Appenzell ein Spital mit einer stationären Abteilung gebaut werden soll, können die Stimmberechtigten am 9. Mai 2021 beim Sachgeschäft 6 «Verzicht auf die Fortsetzung des Bauprojekts AVZ+» abstimmen. Standeskommission und Grosser Rat stellen gemäss Mitteilung den Antrag, dass auf die Fortsetzung des Bauprojekts verzichtet wird. Sie erachten den künftigen Betrieb einer stationären Abteilung in Appenzell als nicht möglich.

Trotz grosser Anstrengungen der Spitalverantwortlichen sei es in den letzten Jahren nicht gelungen, den stationären Betrieb so zu positionieren, dass ein langfristiger, erfolgreicher Betrieb gewährleistet werden könne. Nach dem Rücktritt des Spitalverbunds Appenzell Ausserrhoden aus der Zusammenarbeit im Bereich der Inneren Medizin habe die Standeskommission beschlossen, das Bauprojekt AVZ+ zu stoppen.