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Anwalt mit langem Atem

Justizgeschichten
Rolf Vetterli

Ein Kaufmann liess sich in einer Strafsache unentgeltlich verteidigen. Bei der Befragung seines Treuhänders stellte sich heraus, dass er dem amtlichen Verteidiger mehrere Kosten­vorschüsse leisten musste. Das trug dem Rechtsanwalt eine Disziplinarbusse ein. Ein Advokat, der ein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung stelle und zugleich bei seiner Partei einen Vorschuss einziehe, bringe entweder den Mandanten in eine Notlage oder täusche den Staat über dessen Finanzlage. Zudem werde er doppelt bezahlt und bereichere sich damit entweder zu Lasten seines Klienten oder zum Nachteil der Steuerzahler. Der Verteidiger machte vergeblich geltend, dass er seinem Mandanten für den Fall einer Bewilligung der ­unentgeltlichen Vertretung fest versprochen habe, die Honorar­vorschüsse zurückzuerstatten.

Der Tadel, sich standeswidrig verhalten zu haben, rührt an die berufliche Ehre und gefährdet den guten Ruf. Deshalb setzte der Anwalt alles daran, den Vorwurf aus der Welt zu schaffen. Er reichte beim st.-gallischen Verwaltungsgericht eine 55 Seiten lange Rechtsschrift ein. Der Gerichtspräsident hielt die umständliche Argumentation in einer einfachen Sache für völlig unangemessen. Es sei überhaupt nicht einzusehen, warum die Beschwerde fünfmal mehr Platz brauche als der an­gefochtene Entscheid. Der Beschwerdeführer wurde aufgefordert, die Eingabe wenigstens um die Hälfte zu kürzen. Darauf legte der Anwalt tatsächlich einen Text vor, der nur noch 25 Seiten umfasste. Bei genauerer Betrachtung zeigte sich freilich, dass er eine kleinere Schrift verwendet, einen geringeren Zeilenabstand gewählt und das Papier bis an die Ränder gefüllt hatte. Eine voll ­beschriebene Seite enthielt nun im Durchschnitt rund 700 statt knapp 300 Wörter – also fast das Zweieinhalbfache. Im Ergebnis kürzte der Anwalt sein Werk nicht ab, sondern weitete es sogar noch aus. Das muss man wohl eine Verschlimmbesserung nennen. Das Verwaltungsgericht liess sich diese Schlaumeierei nicht gefallen und trat auf die Beschwerde nicht ein. Damit fühlte sich der Anwalt erneut gemassregelt. Er gelangte an das Bundesgericht und rügte einen «überspitzten Formalismus». Eine solche formelle Rechtsverweigerung wird angenommen, wenn eine Be­hörde Verfahrensvorschriften mit übertriebener Strenge handhabt oder an Eingaben überspannte Anforderungen stellt und so dem Bürger den Rechtsweg versperrt. Die Frauen kommen in dieser bald hundertjährigen und bis heute unverändert zitierten Umschreibung natürlich nicht vor – sie sind bloss mitgemeint. Das Gericht erinnerte den Antrag­steller als besonders gut informierten Bürger daran, wie wichtig Formen und Fristen für einen geordneten Verfahrensablauf seien. Dazu gehöre auch eine Beschränkung auf das Wesentliche. Stattdessen habe der Anwalt sich in langatmigen Ausführungen und ständigen Wiederholungen ergangen; eine Gelegenheit zur Korrektur habe er nicht genutzt. Das Scheitern der Beschwerde war mit anderen Worten seiner eigenen Sturheit und nicht der Eigenwilligkeit der Vorinstanz zuzuschreiben.

Das erinnert an eine ähnliche Geschichte, die sich vor längerer Zeit in einem anderen Kanton zutrug. Ein in eigener Sache prozessierender Rechtsanwalt regte sich über die Entscheidung eines zürcherischen Bezirksgerichts, die er als krasses Fehlurteil betrachtete, masslos auf. Er setzte sich wutentbrannt an die Schreibmaschine und verfasste eine Berufungsschrift an das Obergericht. Darin bezeichnete er die Klage als «blanken Unsinn», das Verfahren als «reines Affentheater» und das Urteil als «ungeniessbaren juristischen Wurstsalat». Der schockierte Kammerpräsident hielt ihn umgehend zur Überarbeitung der Eingabe an. Darauf legte der gewitzte Anwalt flugs eine neue Fassung vor, in welcher er die beanstandeten Ausdrücke jeweils bis auf den Anfangsbuchstaben tilgte. Das empfand der Präsident als stille Verhöhnung der Justiz, weshalb er die Eingabe aus dem Recht wies – wie das in der Amtssprache so schön heisst. Das Zürcher Kassationsgericht, welches damals aus lauter Advokaten bestand, stellte aber fest, dass der Anspruch des Kollegen auf rechtliches Gehör verletzt worden sei, und liess die geänderte Eingabe bereitwillig zu. Ein Vergleich der beiden Fälle führt zu folgendem Schluss: Vor Gericht ist fast alles erlaubt. Eines sollte man aber vermeiden – den Richter zweimal hintereinander zu langweilen.

Rolf Vetterli

Ehemaliger Kantonsrichter St. Gallen

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