Alte Strukturen im Umbruch

Gemeindefusionen sind im Trend. Derzeit prüfen im Kanton St. Gallen vierzehn Gemeinden Chancen und Risiken eines Zusammenschlusses mit dem Nachbarn. Die politische Gliederung des Kantons erhält ein neues Gesicht.

Markus Wehrli
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Wenn Bütschwil (links) mit Ganterschwil – die beiden Dörfer sind nur zwei von 14 Gemeinden, die gegenwärtig im Kanton St. Gallen eine Fusion planen. (Bilder: Hanspeter Schiess)

Wenn Bütschwil (links) mit Ganterschwil – die beiden Dörfer sind nur zwei von 14 Gemeinden, die gegenwärtig im Kanton St. Gallen eine Fusion planen. (Bilder: Hanspeter Schiess)

St. Gallen. Der Kanton St. Gallen schrumpft. Nicht an Fläche oder Einwohnern, aber an Gemeinden. Gemessen an der Stabilität, die jahrzehntelang die Gliederung des Kantons prägte, sind die Strukturen seit 2005 mächtig in Bewegung. Zwischen 1950 und 2004 hatte der Kanton genau eine Gemeinde «verloren»: 1965, als Ebnat und Kappel zum heutigen Ebnat-Kappel zusammenfanden. Seit 2005 verändert sich das Bild drastisch.

Neun politische Gemeinden waren in Fusionsprozesse involviert – daraus hervorgegangen sind vier neue Gemeinwesen. Der Verlust an Gemeinden: fünf.

Gemeindestruktur im Umbruch

«85 politische Gemeinden zählt der Kanton heute noch», sagt Bruno Schaible, Gemeindereformer und stellvertretender Leiter des kantonalen Amtes für Gemeinden. Absehbar ist, dass die Zahl weiter zurückgehen wird.

In die gegenwärtig laufenden sechs Fusionsprojekte sind wiederum 14 Gemeinden involviert – «das sind zwischen 15 und 20 Prozent der Gemeinden, die einen Zusammenschluss erwägen».

Die Entwicklung erstaunt nicht. Seit Juli 2007 ist das Gemeindevereinigungsgesetz in Kraft, welches «ehewillige» Kommunen auf ihrem Weg in die Gemeinsamkeit unterstützt.

Der Sinn des Gesetzes: Es will dazu beitragen, dass sich in Zukunft gesunde und kräftige Gemeindestrukturen durchsetzen – und sei dies auf dem Weg einer Fusion. Das lenkt den Blick auf den Druck, unter dem die Gemeinden stehen. Schaible führt vier Argumente an, die einen Zusammenschluss sinnvoll machen. Rapperswil-Jona beispielsweise stelle einen typischen Fall dar, bei dem raumplanerische, verkehrstechnische und historische Fakten einen Zusammenschluss nahegelegt hätten.

Einerseits seien die beiden Gemeinden faktisch längst zusammengewachsen gewesen. «Was anderseits den Entscheid begünstigte, Führung und Planung in die Hände eines einziges Gremiums zu legen.»

Wenn die Finanzen drücken

Viele – vor allem kleinere – Gemeinden stehen aber schlicht unter finanziellem Druck. Das neue Finanzausgleichsgesetz sieht vor, dass die Gemeinden bald keine Mittel mehr aus dem Übergangsausgleich erhalten. «Damit wird es für finanz- und strukturschwache Gemeinden eng», sagt Schaible.

Betroffen sind jene Kommunen, die aufgrund ihrer Grösse oder geographischen Lage kaum in der Lage sind, mit eigenen Mitteln ihre Steuerkraft zu verbessern. In gewisser Weise berührt dieser Fall die vierte Kategorie der «Fusionsgründe». «Vielen Gemeinden mangelt es nicht an Finanzkraft, sondern an Wachstums- und Entwicklungsmöglichkeiten», sagt Schaible. Bei den aktuellen Fusionsprojekten treffe dies auf Wil und Bronschhofen zu. «Bronschhofen verfügt über jene Reserven, an denen es Wil mangelt.»

Fusionstrend wird andauern

Bronschhofen/Wil ist das grösste der aktuellen Fusionsvorhaben. Ebenfalls mit einem Zusammenschluss beschäftigt sind Bütschwil und Ganterschwil, Wattwil und Krinau, Nesslau-Krummenau und Stein , Gommiswald, Ernetschwil und Rieden sowie Eschenbach, St. Gallenkappel und Goldingen.

Fragt sich angesichts der Beliebtheit von Fusionen, wie der Kanton in 20 oder 30 Jahren aussehen wird. Schaible ist vorsichtig. Mit Sicherheit werde der aktuelle Trend nicht so schnell abbrechen.

Weshalb auch zu vermuten sei, dass sich der Kanton 2030 oder 2040 mit einem anderen Gesicht präsentieren werde.

«Das gilt besonders auch für die Schulgemeinden, bei denen der Strukturwandel weit massiver zu spüren ist als bei den politischen Gemeinden.» (Siehe Kasten.)

Stadtregion ist prüfenswert

Einen Strukturwandel fundamentaler Art hat auch der St. Galler Stadtpräsident Thomas Scheitlin im Auge. Bis 2030 strebt er eine Stadtregion mit «fusionierten Strukturen» von Gossau über St.

Gallen bis nach Rorschach an. Ein Ansinnen, das beim Gemeindereformer des Kantons durchaus auf Wohlwollen trifft. «Wir würden solche Überlegungen sicherlich unterstützen, falls wir gefragt werden», sagt Schaible. In diesem wie in jedem andern Fall gelte, dass Stadt und Gemeinden die Initiative selber ergreifen müssten.

Aus der Luft gegriffen scheint die Vision einer Stadtregion indes nicht. Dies beweist das Beispiel von Luzern.

Auch Lugano habe gezeigt, dass ein Zusammenschluss von 13 kleineren Gemeinden mit einer Stadt realisierbar sei, sagt Schaible. «Ob eine Stadtregion St. Gallen wirklich sinnvoll ist, müssen die Partner aber erst prüfen. Auch, ob regionale Zusammenarbeitsformen, welche die Autonomie der Gemeinden wahren, wirklich der Weg in die Zukunft sind.»

Und die Finanzen? Denkbar sei, dass die Stadt St. Gallen ihren vergleichsweise hohen Steuerfuss bei einer Grossfusion senken kann, sagt Schaible. Der Preis dafür wäre ein höherer Steuerfuss in den vermögenderen umliegenden Gemeinden. «Es ist deshalb umso notwendiger, dass diese vom Einkauf in die Stadtregion tatsächlich auch profitieren.»

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