Bundesgericht bestätigt Thurgauer Entscheid: Albaner mit 26 Betreibungen im Register wird ausgewiesen

Ein 33-jähriger albanischer Staatsangehöriger muss nach seiner Scheidung die Schweiz verlassen. Seine Integration ist trotz seiner guten Deutschkenntnisse misslungen.

Thomas Wunderlin
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Das Bezirksgericht Weinfelden befindet sich im Bürogebäude an der Bahnhofstrasse 12 in Weinfelden. Hier wurde die Ehe des Albaners mit einer Schweizerin 2019 geschieden.

Das Bezirksgericht Weinfelden befindet sich im Bürogebäude an der Bahnhofstrasse 12 in Weinfelden. Hier wurde die Ehe des Albaners mit einer Schweizerin 2019 geschieden.

Reto Martin

Ein 33-jähriger albanischer Staatsangehöriger muss zehn Jahre nach seiner Einreise die Schweiz verlassen. Das geht aus einem am Freitag veröffentlichten Urteil des Bundesgerichts hervor (2C_397/2020). Durch Heirat mit einer Schweizerin hatte der Albaner 2011 eine Aufenthaltsbewilligung erhalten.

Das Bezirksgericht Weinfelden schied die Ehe im Juli 2019. Der Mann könnte trotzdem in der Schweiz bleiben, da die Ehe länger als drei Jahre dauerte. Seine unbestrittenermassen guten Deutschkenntnisse reichen nach Ansicht der Bundesrichter aber nicht aus, um von einer erfolgreichen Integration zu sprechen. Unter anderem gelang ihm diese in beruflicher Hinsicht nicht.

Von Juni 2015 bis Juni 2016 bezog er 26800 Franken Sozialhilfe. Auch von April bis Juni 2018 wurde er sozialhilferechtlich unterstützt. Im Januar 2019 waren 26 Betreibungen auf insgesamt 46200 Franken registriert, ausserdem 14 nicht getilgte Verlustscheine im Umfang von 23100 Franken.

Verurteilt wegen Gehilfenschaft zu Diebstahl

Nach der Trennung von seiner Frau verpflichtete das Bezirksgericht Weinfelden den Mann 2017 zu Unterhaltsbeiträgen für die drei Kinder; diese Zahlungen werden durch die Behörden bevorschusst. 2015 sprach ihn die Staatsanwaltschaft wegen Gehilfenschaft zu gewerbs- und bandenmässigem Diebstahls für schuldig, worauf ihn das Thurgauer Migrationsamt verwarnte.

2016 und 2017 erhielt er Bussen wegen Tätlichkeiten gegenüber seiner Ehefrau. Strafbefehle wegen Widerhandlung gegen das Personenbeförderungsgesetz folgten. Das Migrationsamt verfügte im Mai 2018 die Wegweisung. Laut Bundesgerichtsurteil hat der Mann Mühe, die hiesige Rechtsordnung zu respektieren, auch wenn die Schwere seiner Gesetzesverstösse tendenziell abnehme.

Er habe noch in der Eingabe ans Bundesgericht seine Tätlichkeiten gegenüber seiner Ex-Frau verharmlost, in dem er auf ihre Mitschuld hingewiesen habe. Dass er in seinem Heimatland an Leib und Leben gefährdet sei, lässt das Bundesgericht nicht gelten. Selbst wenn er in der Schweiz als Informant der Polizei gearbeitet haben sollte, sei nicht ersichtlich, weshalb er in seinem Heimatland eher Repressalien als in der Schweiz ausgesetzt sein sollte.