«Agil, fit und stets zu Scherzen aufgelegt»: Kreisgericht Mels verurteilt IV-Betrüger

Ein junger Mann hat illegal sechsstellige Versicherungsleistungen bezogen, obwohl er als Automechaniker tätig war. Nun wurde er zu einer Gefängnisstrafe verurteilt.

Reinhold Meier
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Das Kreisgericht Mels hatte es mit einem Scheinrentner zu tun, der unangemessen Invalidenrente einkassiert hat.

Das Kreisgericht Mels hatte es mit einem Scheinrentner zu tun, der unangemessen Invalidenrente einkassiert hat.

Bild: Hans Bärtsch

Der Fall beginnt mit einem tragischen Unfall im Fürstentum Liechtenstein. Der damals 23-jährige Automonteur wurde dort Opfer eines explodierenden Lastwagenpneus. Er erlitt ein offenes Schädel-Hirn-Trauma und schwere Verletzungen im Gesicht, am Kiefer, an Augen und Zähnen. Mehrere Operationen waren nötig. Doch der Mann erholte sich kaum vom traumatischen Unglück, hatte grosse Schmerzen und Depressionen. Ein Jahr später gewährte ihm die Sozialversicherungsanstalt (SVA) eine volle Invalidenrente. Mit den Aufschlägen für Partnerin und Kinder kamen so monatlich knapp 4000 Franken zusammen.

Erste Überprüfungen gewährten dem Automonteur die Invalidenrente

Eine erste Überprüfung nach zwei Jahren kam zum Schluss, dass sich am lamentablen Zustand nichts geändert hat. Etwas anders stellte sich die Sache acht Jahre später dar. Nun tauchten bei der Überprüfung Widersprüche auf. Der Mann beklagte Schmerzen, Schwindel, Nervosität und Schlafstörungen, er könne nichts heben, kaum laufen, höchstens mal die Tochter in den Kindergarten begleiten. Ein Gutachten bestätigte das. Doch ein zweites attestierte ihm eine teilweise Arbeitsfähigkeit, und bei einem dritten Gutachten verweigerte er die Mitarbeit. Zudem ging bei der SVA Meldung ein, er arbeite abends und am Wochenende in einer Autowerkstatt.

«Agil, fit und zu Scherzen aufgelegt»

So kam der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) zur Einschätzung, dass die Rente auf wackligen Füssen stehe. Eine Detektei förderte dazu Erstaunliches zutage. Bei ihren Observationen arbeitete der heute 47-jährige Serbe in einer leitenden Funktion in der Garage seiner Familie im Raum Werdenberg-Sarganserland. Dabei zeigte er sich äusserst wendig, rollte beidhändig Räder, montierte überkopf und zurrte Radmuttern fest. «Agil, fit, quirlig, kontaktfreudig und stets zu Scherzen aufgelegt», hielt der Bericht fest. Der RAD attestierte denn auch schon bald volle Arbeitsfähigkeit für leichte bis mittelschwere Tätigkeiten.

Eine zweite Überwachung der SVA bestätigte das. Flink bediente er Wagenheber, kroch unter Autos, reparierte sie mühelos, selbst in schwierigen Körperhaltungen und war allzeit bereit, herumzualbern, zu Scherzen und sogar Showkämpfen aufgelegt, wie auf Videos zu sehen war. So erteilte die Staatsanwaltschaft eine dritte Observation, nun an die Kantonspolizei. Die hält auf drei eng bedruckten Seiten fest, wie der Handwerker scheinbar mühelos An- und Verkäufe von Autos tätigte, feilschte, sie vorführte und in Schuss brachte.

Trügerisch erbeutetes Geld

Die Firma setzte binnen fünf Jahren 13,3 Millionen Franken um. In den Büchern tauchten aber nur 10,0 Millionen auf, weil 220 Deals nicht deklariert waren. Der Beschuldigte konnte dabei einen Bruttogewinn von fast einer halben Million Franken erzielen, dazu kamen über 300000 Franken an rechtswidrig bezogenen Versicherungsleistungen.

Rückforderungen stehen ins Haus

Die Anklage forderte an Schranken eine Haftstrafe von fünf Jahren wegen gewerbsmässigen Betrugs, der Verteidiger hingegen plädierte auf Freispruch. Er begründete dies mit dem fehlenden Merkmal der Arglist. Dieses sei jedoch juristisch nötig, wenn es um Betrug gehe. Der Beschuldigte selbst blieb stumm. In der Sache folgte das Gericht der Anklage, setzte das Strafmass aber bei drei Jahren an, die Hälfte davon ist zu vollziehen, die andere Hälfte wird zur Bewährung ausgesetzt bei einer Probezeit von vier Jahren. Für die Minderung war nicht zuletzt die überlange Verfahrensdauer ausschlaggebend. Die Versicherungen waren am Strafverfahren nicht beteiligt, dürften jedoch den Rentenanspruch nun ziemlich kritisch überprüfen. Allein die Verfahrenskosten belaufen sich auf 71500 Franken und sind vom Verurteilten zu zahlen. Seine Vermögenswerte in Höhe von rund 50000 werden dafür einbehalten, die Verteidigung hatte deren Rückgabe beantragt und dazu eine Genugtuung von 6200 Franken gefordert.