Ärger über Schiffszuschlag

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KursschiffeSeit dem Fahrplanwechsel im Dezember müssen Reisende auf allen Zürichsee-Kursschiffen zusätzlich zum gültigen Ticket einen Zuschlag von fünf Franken lösen. Der Kanton St. Gallen wurde nicht gefragt, ob er mit dem Tageszuschlag einverstanden ist, zahlt aber weiter seinen Beitrag an den Zürcher Verkehrsverbund (ZVV). Das stört SVP-Kantonsrat Christopher Chandiramani: Er hat dazu im St. Galler Kantonsparlament einen weiteren Vorstoss eingereicht, wie die «Zürichsee-Zeitung» schreibt. Mit der Antwort der Regierung auf seine erste Anfrage im Herbst ist Chandiramani nicht zufrieden. Damals stellte die Regierung fest, die Rechtsgrundlage für den Schiffsfünfliber sei gegeben. Daher müssten die Beiträge an den ZVV nicht gekürzt werden. Das Bundesamt für Verkehr hat allerdings mit Inkrafttreten des Schiffszuschlags seinen Leistungsbeitrag an die Zürichsee Schifffahrtsgesellschaft (ZSG) eingestellt. Zuschläge seien mit dem Bundesrecht nicht vereinbar, teilt das Bundesamt mit. Ausnahmen gebe es einzig für Nachtzuschläge und Publicar (Postauto).

Chandiramani will von der St. Galler Regierung wissen, ob sie jetzt ebenfalls gegen den Schiffszuschlag vorgehe, etwa mittels Streichung oder Kürzung von Leistungen an die ZSG. Zudem fragt er, ob eine Intervention bei den Aufsichtsbehörden in Bern in Erwägung gezogen werde. «Ich sehe es als nicht legale Aktion an, wenn der ZVV die Tarifhoheit des Bundes missachtet», sagt der SVP-Kantonsrat. Die Antwort der Regierung steht noch aus. (red)