Ämter kämpfen mit Ungehorsam

Die Thurgauer Kriminalstatistik zeichnet insgesamt ein positives Bild von der Sicherheitslage im Kanton. Doch eine Zahl sticht hervor: Immer häufiger werden amtliche Verfügungen ignoriert. Dann kommt die Polizei ins Spiel.

Cathrin Caprez
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FRAUENFELD. Verfügungen gehören zum Tagesgeschäft vieler kantonaler Ämter. Die Verwaltung regelt die Entscheidung bei einer Baueinsprache oder ahndet mittels Verfügungen die Übertretungen unterschiedlichster Gesetze. Das kann etwa Falschparkieren auf privaten Parkplätzen oder illegale Abfallentsorgung sein.

Von 16 auf knapp 450 Fälle

Mit Verfügungen zu tun bekommt es immer öfter auch die Thurgauer Kantonspolizei. Sie wird aufgeboten, wenn Verfügungen nicht befolgt werden. Das Strafgesetzbuch bezeichnet solche Fälle als «Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen». Wie häufig solcher Ungehorsam im Kanton Thurgau vorkommt, zeigt die entsprechende Zeitreihe in der kantonalen Kriminalstatistik. Die Fälle von Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen haben im Zeitraum von 2010 bis 2014 markant zugenommen. Wurden im Jahr 2010 erst 16 solcher Delikte registriert, waren es 2014 knapp 450. Allein im Jahr 2014 wurde eine Zunahme von 75 Prozent gegenüber dem Vorjahr verzeichnet. Die Gesamtzahl von Delikten gemäss Strafgesetzbuch hat zwischen 2010 und 2014 lediglich um knapp 15 Prozent zugenommen.

Immer mehr Regeln

Die Zunahme bei den Fällen von Ungehorsam ist teils statistisch begründet: Verschiedene Amtsstellen bestätigen, dass sie je länger, je detaillierter mit Gesetzesgrundlagen arbeiten würden.

Amtstierarzt Martin Häne beispielsweise kann zwar keine konkreten Zahlen nennen, stellt aber eine Tendenz fest: «Auf meinem Sachgebiet habe ich schon den Eindruck, dass wir mehr Verfügungen schreiben als vor fünf, zehn Jahren.» Ähnlich äussert sich Andy Theler, Informationschef bei der Kantonspolizei Thurgau. «Ich vermute, dass die Anzahl Verfügungen zugenommen hat. Und folglich auch der Ungehorsam bei deren Vollzug.» Erstaunlicherweise entwickelt sich die Anzahl Fälle von Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen im Kanton Thurgau anders als in den Nachbarkantonen.

In den Kantonen Zürich und St. Gallen ist die Anzahl dieser Delikte seit Jahren rückläufig, ebenso im schweizweiten Durchschnitt. «Die kantonalen Gesetze unterscheiden sich natürlich», sagt Theler.

Ursachen unklar

Andreas Kopp, Chef der Kriminalpolizei der Kantonspolizei Thurgau, kann bezüglich des zunehmenden Ungehorsams im Kanton Thurgau ebenfalls nur mutmassen. «Tatsache ist, die Leute gehorchen nicht. Allerdings ist unklar, ob das eine gesellschaftliche Entwicklung ist oder ob die Verwaltung ungeduldiger ist als früher.»

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