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Ostschweiz
Absage zur steuerlichen Entlastung vom Thurgauer Regierungsrat für die Oldtimer
Der Thurgauer Regierungsrat ist gegen eine steuerliche Entlastung von Veteranenfahrzeugen.
Oldtimer sollen steuerlich günstiger fahren - die Thurgauer Kantonsregierung ist dagegen.
Im Thurgau sind 4698 Veteranenfahrzeuge eingelöst. Das sind Fahrzeuge, deren Inverkehrsetzung vor mehr als 30 Jahren erfolgte. Sie dürfen jährlich nur durchschnittlich 2000 bis 3000 Kilometer beziehungsweise während 50 bis 60 Betriebsstunden fahren. Deshalb wollen SVP-Kantonsrat Urs Martin (Romanshorn) und FDP-Kantonsrat Beat Pretali (Altnau) das Gesetz so ändern, dass Veteranenfahrzeuge «mit einem Betrag deutlich unter der ordentlichen Abgabe besteuert werden». Schliesslich würden sie die Strasseninfrastruktur nur beschränkt benützen.
Schon heute entlastet
Der Regierungsrat lehnt diese Motion ab, wie seiner Beantwortung zu entnehmen ist. Veteranenfahrzeuge seien bereits heute steuerlich entlastet, indem für bis zu sechs Fahrzeuge nur eine Wechselnummer gelöst werden kann. Damit zahlt nur das Veteranenfahrzeug mit dem höchsten Hubraum 100 Prozent der Steuern, alle anderen nur noch einen Viertel davon. Etwa 74 Prozent aller Veteranenfahrzeugen im Thurgau sind mit Wechselschildern eingelöst und damit bereits heute steuerlich entlastet.
Bis zu 30-mal mehr Schadstoffe
Ein zweites Argument des Regierungsrats ist die Umweltbelastung. Gegenüber neueren Fahrzeugen erfüllen Veteranenfahrzeuge bezüglich Treibstoffverbrauch, Schadstoffausstoss und Lärmimmissionen keine modernen Umweltstandards. Gemäss Experten sei der Schadstoffausstoss 20- bis 30-mal höher. Bei der erlaubten Fahrleistung von 3000 Kilometer pro Jahr emittiere das Veteranenfahrzeug im Durchschnitt 2,5-mal so viel Schadstoffe wie ein Neuwagen mit 30'000 Kilometer Fahrleistung pro Jahr. Die Regierung schreibt, eine steuerliche Entlastung wäre «aufgrund der Umwelt- und Luftbelastung ein Widerspruch zu den Umweltzielen und daher ein falsches Signal».
Der Regierungsrat geht auch darauf ein, dass die Verkehrsabgaben im Thurgau im schweizweiten Vergleich sehr tief sind. Eine steuerliche Entlastung von Oldtimern würde die beschränkten Steuereinnahmen zusätzlich schmälern.
Viel weniger unterwegs und viel leichter
Der Regierungsrat folge in seiner Antwort dem Zeitgeist, verkenne aber die faktischen Verhältnisse, sagt Motionär Urs Martin auf Anfrage. Der Schadstoffausstoss von Veteranenfahrzeugen sei nicht gravierend:
Urs Martin.
«Weil sie viel weniger unterwegs sind, durchschnittlich unter 1000 Kilometer pro Jahr, und auch viel leichter sind als heutige Fahrzeuge.»
Deshalb sei es sachlich nicht korrekt, dass die Oldtimer gleich hoch besteuert würden. «In Zürich haben sogar die Grünen mitgeholfen, Veteranenfahrzeuge steuerlich zu entlasten», weiss Martin.
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