Abacus zieht Urteil weiter

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Vergabepraxis Wie viel Transparenz muss bei den Geschäftsbeziehungen zwischen den Gemeinden und dem Verwaltungsrechenzentrum St. Gallen (VRSG) herrschen? Diese Frage musste das Verwaltungsgericht klären; angestrengt hatte dies das Wittenbacher Softwareunternehmen Abacus. Anfang November hat das Gericht entschieden: Die Gemeinde Wittenbach, um die es im konkreten Fall geht, muss den Vertrag mit der VRSG offenlegen. Die Preislisten und Leistungsverzeichnisse bleiben aber geheim.

Der Entscheid des Verwaltungsgerichts hatte bei Abacus Kopfschütteln ausgelöst. «Das Gericht hat es verpasst, bei der Vergabe von IT-Aufträgen wenigstens nachträglich Transparenz zu schaffen», liess das Unternehmen damals wissen. Nun ist klar: Es akzeptiert den Entscheid nicht und zieht ihn weiter vor Bundesgericht. Nach den Gründen für den Weiterzug gefragt, erklärt Abacus-CEO Claudio Hintermann: Das Verwaltungsgericht gehe davon aus, den Leistungsverzeichnissen komme Geschäftsgeheimnis­charakter zu. «Hätte die Gemeinde Wittenbach ordentlich ausgeschrieben, wären die Verzeichnisse öffentlich», sagt Hintermann. «Es ist somit willkürlich, dass alleine der Umstand, dass nicht ausgeschrieben wurde, zur Folge hat, dass etwas als geheim taxiert wird, was normalerweise öffentlich ist.» Kenne die Öffentlichkeit den Inhalt der Leistungsverzeichnisse nicht, kenne sie auch den Beschaffungsgegenstand nicht. Damit werde eine Kontrolle der Beschaffungen der Gemeinden durch die Öffentlichkeit verunmöglicht. (rw)

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