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«600 Franken sind nicht zu wenig»

Nachgefragt

Durch eine unvollständige DNA-Spur ist eine unschuldige Frau in Untersuchungshaft in St. Gallen gelandet. Das Gericht sprach sie frei, sie erhält 600 Franken Genugtuung. Martin Killias,ständiger Gastprofessor für Strafrecht, Strafprozessrecht und Kriminologie an der Universität St. Gallen, äussert sich dazu.

Eine Frau wurde am Flughafen Genf zu Unrecht verhaftet, nach St. Gallen gebracht und zwei Tage eingesperrt. Sind die 600 Franken Genugtuung von der Staatsanwaltschaft nicht etwas wenig?

Der Richter kann die Genugtuung nach eigenem Ermessen festlegen. Auch ohne dass ich den Fall genauer kenne: 600 Franken für zwei Tage Untersuchungshaft entspricht etwa der gängigen rechtlichen Praxis. Es ist nicht so, dass das viel zu wenig wäre.

Auch wenn die Frau wegen der Behörden ihren Flug nach Marokko verpasst hat und durch die Untersuchungshaft möglicherweise einen Lohnausfall von zwei Tagen hinnehmen muss?

Diese Punkte werden durch den Schadensersatz geregelt. Dass sie diesen zusätzlich zur Genugtuung noch erhält, ist möglich.

Und wie hoch dürfte dieser ausfallen?

Das kommt darauf an, was für Schäden sie durch den Irrtum erlitten hat und nachweisen kann. Zum Beispiel der verpasste Flug wäre hier wohl einfach zu beweisen.

Muss die Frau den Schadenersatz separat einfordern?

Sie müsste ihn bei der Staatsanwaltschaft St. Gallen geltend machen. Falls es keine Einigung gäbe, müsste ein Richter entscheiden, ob und wie viel Schadenersatz zu bezahlen ist. (mre)

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