50-Jahr-Jubiläum
Internationale Bodensee-Konferenz: Bundespräsident Cassis stärkt grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Anlässlich dem 50-jährigen Jubiläums der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) nahm auch Bundespräsident Ignazio Cassis am Gipfeltreffen vom Freitag teil. Ziel der IBK ist es, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Bodenseeregion zu fördern und die Beziehungen der vier Nachbarländer und der entsprechenden Regionen weiter zu stärken.
Gipfeltreffen auf dem Säntis: Die internationale Bodenseekonferenz feiert mit Bundesrat Ignazi Cassis sein 50-Jahr-Jubiläum – und stärkt die grenzüberschreitende Zusammenarbeit.
Am Freitag trafen sich die Regierungsvertreterinnen und -vertreter der zur Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) gehörenden Kantone und Bundesländer Deutschlands, Österreichs, Liechtensteins und der Schweiz auf dem Gipfel des Säntis und feierten das 50-jährige Jubiläum der IBK.
Vor genau 50 Jahren, am 14. Januar 1972, gründeten Regierungsvertreter der an den Bodensee angrenzenden und mit ihm verbundenen Bundesländer und Kantone die Internationale Bodensee-Konferenz (IBK), um gemeinsam Fragen der regionalen grenzüberschreitenden Zusammenarbeit anzugehen. Der IBK gehören die Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern und Vorarlberg sowie die Kantone Schaffhausen, Zürich, Thurgau, St.Gallen, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden und das Fürstentum Liechtenstein an.
Wie es in einer Medienmitteilung des Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) heisst, wurden am diesjährigen Gipfeltreffen unter dem Vorsitz von Appenzell Ausserrhoden zahlreiche grenzüberschreitende Anliegen behandelt, welche die vier Nachbarländer und die entsprechenden Bundesländer und Kantone in der Bodenseeregion beschäftigen. Unter anderem die Pandemiebekämpfung, aber auch Themen wie Berufsbildung, Verkehr und Energie wurden besprochen. Der Vorsteher des EDA, Bundespräsident Ignazio Cassis anlässlich des Gipfeltreffens auf dem Säntis:
«Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit verbindet die vier Länder im alltäglichen Leben am meisten. Für das EDA ist diese Zusammenarbeit von grösster politischer Bedeutung.»
Zudem: «Die Zusammenarbeit in der Bodenseeregion, aufmerksam begleitet und geführt durch die IBK, spielt dabei eine zentrale Rolle.»
Der Bundespräsident hatte gemäss Communiqué zudem Gelegenheit am Rande des Gipfeltreffens mit dem Regierungschef des Fürstentums Liechtenstein, Daniel Risch, zusammenzukommen. Beide stimmten darin überein, dass die Covid-19-Pandemie deutlich zeigt, wie wichtig eine gute und enge Zusammenarbeit unter Nachbarländern sei. Die Pflege und der Ausbau der Beziehungen zu den Nachbarstaaten sei ein zentraler Pfeiler der aussenpolitischen Strategie der Schweiz. Vor diesem Hintergrund solle die grenzüberschreitende und bilaterale Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein weiter vertieft werden.
Geplante Regierungskommission Bodensee
Seit einiger Zeit setzen sich die Mitglieder der IBK dafür ein, dass die bestehende regionale Gesprächsplattform mit einer zwischenstaatlichen Regierungskommission ergänzt wird. Gemäss Communiqué unterstützt Bundespräsident Cassis das Anliegen nicht nur, sondern setzt sich massgeblich für dessen Realisierung ein, ganz gemäss seinem Leitmotiv «Vielfalt und Innovation»:
«Die geplante Regierungskommission ist eine Neuerung für die Region Bodensee, die die Vielfalt unserer vier Länder am zwischenstaatlichen Tisch vereint und voranbringen kann».
Er habe das Treffen deshalb auch als Gelegenheit genutzt, die laufenden Bemühungen des EDA für die Bildung einer Regierungskommission Bodensee vorzustellen: Auf Wunsch der in der IBK vertretenen Regierungschefs wird das EDA, in enger Absprache mit den Aussenministerien Deutschlands, Österreichs und Liechtensteins, in diesem Frühsommer ein Pilottreffen organisieren.
Die geplante Regierungskommission Bodensee habe ihr Vorbild in der bereits langjährig erfolgreichen Regierungskommission Oberrhein (zwischen Deutschland, Frankreich und der Schweiz) und solle auf staatlicher Ebene das ganze Spektrum der nachbarschaftlichen Beziehungen abdecken. «Es freut mich besonders, dass wir einen wesentlichen Schritt weiter sind. Wir können dem Wunsch der Region Rechnung tragen, indem wir die IBK mit einem institutionalisierten Dialog zwischen den Aussenministerien der vier Länder ergänzen», so EDA-Vorsteher Cassis.
Mehrwert dank stärkerer Einbindung der Aussenministerien
Die geplante Regierungskommission Bodensee, geleitet auf hoher Beamtenstufe der jeweiligen Aussenministerien und bestehend aus hochrangingen Vertreterinnen und Vertretern der Regionen, soll laut Mitteilung als Schnittstelle zwischen der IBK und den nationalen Regierungen fungieren. Sie solle zu einer verstärkten politischen Koordinierung von strategischen Projekten mit Bezug zur nationalstaatlichen Ebene in der Region Bodensee führen und so einen greifbaren und nachhaltigen Mehrwert schaffen.
Analog zur bestehenden Regierungskommission für die Region Oberrhein, solle auch die geplante Regierungskommission Bodensee den Auftrag erhalten, die Prüfung und Lösung von nachbarschaftlichen Fragen zu erleichtern, und diejenigen Fragen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zu behandeln, welche auf regionaler Ebene durch die IBK nicht hätten gelöst werden können.
Wie das 50. Jubiläum zeige, geniesse der Austausch unter den vier Nachbarländern in der Region Bodensee eine lange Tradition und sei aus Sicht der Schweiz ein wertvolles Gefäss zur Pflege der Beziehung mit den Nachbarstaaten. Diese solle durch die Einberufung der geplanten Regierungskommission Bodensee künftig noch weiter gestärkt werden. Abschliessend heisst es im Communiqué, dass das Treffen auch einmal mehr die ausgezeichnete Schweiz-interne Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen bei grenzüberschreitenden Anliegen bestätigte. (pd/evw)
