140 Millionen für Verkehrsprojekte

Der Bahnhof St. Fiden sofort, Flawil und Herisau ab 2019, der A1-Anschluss Witen in greifbarer Nähe: Mit dem Bundesbeschluss zu den Agglomerationsprogrammen wird das Verkehrssystem in der Region spürbar verbessert.

Christoph Zweili
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Bleibt es beim Bundesbeschluss, kann die dritte Röhre im Stadttunnel bis 2030 realisiert werden: Damit haben die Staus auf der Stadtautobahn (hier bei der Ausfahrt Neudorf) hoffentlich ein Ende. (Bild: Ralph Ribi)

Bleibt es beim Bundesbeschluss, kann die dritte Röhre im Stadttunnel bis 2030 realisiert werden: Damit haben die Staus auf der Stadtautobahn (hier bei der Ausfahrt Neudorf) hoffentlich ein Ende. (Bild: Ralph Ribi)

Der Bundesrat setzt bis ins Jahr 2018 5,5 Milliarden Franken ein, um Staus auf Autobahnen zu beseitigen. Geld gibt es auch für die Agglomerationen: Mit rund 138 Millionen Franken will er sich an den vier Agglomerationsprogrammen im Kanton St. Gallen beteiligen. Mit dem Bundesbeschluss sollen Projekte mit guter oder sehr guter Wirksamkeit unterstützt werden, die innerhalb von vier Jahren bau- und finanzreif sind, wie der Kanton St. Gallen gestern mitteilte.

Insgesamt sollen von 2015 bis 2018 rund 140 Millionen Franken in die Agglomerationsprogramme St. Gallen/Arbon-Rorschach (79 Millionen), Obersee (29), Wil (24) sowie Werdenberg-Fürstentum Liechtenstein (8) fliessen. Der Gesamtbeitrag entspricht einem Mitfinanzierungsanteil von 35 bis 40 Prozent. Besonders positiv beurteilt worden sind die Projekte des Langsamverkehrs, die insgesamt mit 70 Millionen Franken unterstützt werden sollen.

Negativ bewertet wurde das Agglomerationsprogramm Rheintal. Gemäss Bundesbeschluss weist es eine zu geringe Wirksamkeit auf und erhält daher keine Fördergelder. Der Kanton St. Gallen will die Gemeinden im Rheintal und Vorarlberg dazu auffordern, ein neues Programm zu erarbeiten – er sieht Potenzial für ein erfolgreiches Agglomerationsprogramm.

Für Wil West eingesetzt

Der Kanton St. Gallen hatte in der Vernehmlassung zum Bundesbeschluss im Oktober 2013 festgehalten, dass die planerische Vorbereitung des Entwicklungsgebietes für den Masterplan Wil West weiter fortgeschritten sei, als vom Bund beurteilt. Nun anerkennt der Bundesrat die Wichtigkeit der Realisierung des Autobahnanschlusses Wil West sowie der Ausbauten auf dem Hauptstrassennetz. Das Projekt soll deshalb im B-Horizont (2019 bis 2022) anstatt von 2023 bis 2026 geplant werden.

Der A1-Anschluss und Zubringer Rorschach habe «schweizweit den zweitgrössten absoluten Nutzen und das viertbeste Kosten-Nutzen-Verhältnis aller Strassenprojekte», teilt der Kanton mit. Dieses Projekt wurde nicht in die Priorität A gehoben, wie es die St. Galler Regierung beantragt hatte. Mit der B-Etikette muss das Projekt nun im Rahmen des Agglomerationsprogramms der dritten Generation erneut beim Bund zur Beurteilung eingereicht werden.

Millionen für Langsamverkehr

Die Infrastrukturmassnahmen für die zweite Etappe der S-Bahn FLACH sind zentrale Projekte im Agglomerationsprogramm Werdenberg-Liechtenstein. Sie sind im Strategischen Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur (Step, Ausbauschritt 2025) enthalten und werden über den Bahninfrastrukturfonds (BIF) finanziert.

Schweizweit fliessen 272 Millionen Franken an Bundesbeiträgen in Langsamverkehrsprojekte. Die Trägerschaften der Agglomerationsprogramme mit Beteiligung des Kantons St. Gallen freuen sich über einen Beitrag von 70 Millionen Franken. Damit könnten in den kommenden Jahren zusammen mit den Gemeinden rund 180 Millionen Franken in den Fuss- und Radverkehr investiert werden.

Voraussichtlich Ende Jahr wird das Bundesparlament die Freigabe der Mittel aus dem Infrastrukturfonds veranlassen. Die ersten Projekte mit Bundesfinanzierung können ab 2015 realisiert werden.

Freude in der Ostschweiz

Der am Mittwoch vorgestellte Bundesbeschluss kommt in der Ostschweiz gut an. Die IG Engpassbeseitigung, in der die Wirtschaftsverbände der Stadt St. Gallen zusammen mit ACS, TCS, Astag und weiteren Vertretern aus der Ostschweiz vereinigt sind, freut sich, dass der Bundesrat dem Parlament vorschlägt, die dritte Röhre im Rosenbergtunnel mit Zubringer bis 2030 zu realisieren. Das Vorhaben ist mit 495 Millionen budgetiert.

In der Region können nun die Verbesserungen um den Bahnhof St. Fiden sofort angegangen werden, für die Bahnhöfe Flawil und Herisau wird die Mitfinanzierung erst ab 2019 in Aussicht gestellt.

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