«… dann kommt der nächste»

Personen, welche die Justiz permanent mit Anzeigen auf Trab halten oder Verfahren missbräuchlich verschleppen: Diese Klientel kennt wohl jedes Gericht.

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Personen, welche die Justiz permanent mit Anzeigen auf Trab halten oder Verfahren missbräuchlich verschleppen: Diese Klientel kennt wohl jedes Gericht. Matthias Rechsteiner, Sekretär des Ausserrhoder Obergerichts, hat ein Beispiel: «Wir haben jemanden, der querbeet mit Klagen aktiv ist, beispielsweise in den Bereichen öffentliches Recht oder Bau- sowie Konkursrecht.»

Solche Einzelpersonen können die Gerichte laut Matthias Rechsteiner stark beschäftigen – «und wenn einer irgendwann nicht mehr aktiv ist, kommt der nächste». Von einem generell verbreiteten Phänomen spricht Jürg Spring, Präsident des Thurgauer Verwaltungsgerichtes. Zum Teil werde vor Gericht über Dinge gestritten, bei denen man sich wirklich fragen müsse, ob sich das lohne. «Aber es gibt halt Leute, zu deren Wesen es gehört, jemanden zum Streiten zu brauchen», sagt Spring. (dwa)

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