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Untersuchung zu Spesenbezügen an HSG-Institut

Gegen Mitarbeitende eines Instituts der Universität St. Gallen (HSG) läuft eine Untersuchung wegen Unregelmässigkeiten bei Spesenbezügen. Der St. Galler Regierungsrat Stephan Kölliker (SVP), Präsident des Universitätsrates, hat dazu drei Disziplinarverfahren eröffnet.
St. Galler Regierungsrat eröffnet Disziplinarverfahren gegen Mitarbeitende eines Instituts der Universität St. Gallen wegen unregelmässigen Spesenbezügen. (Bild: KEYSTONE/CHRISTIAN BEUTLER)

St. Galler Regierungsrat eröffnet Disziplinarverfahren gegen Mitarbeitende eines Instituts der Universität St. Gallen wegen unregelmässigen Spesenbezügen. (Bild: KEYSTONE/CHRISTIAN BEUTLER)

(sda)

Die Universität St.Gallen habe Kenntnis über allfällige, nicht dem Spesenreglement entsprechende Spesenbezüge an einem HSG-Institut, heisst es in der Mitteilung der Universität St. Gallen vom Donnerstag. Es werde von einem Einzelfall ausgegangen.

Stefan Kölliker, Präsident des Universitätsrates, hat einen externen unabhängigen Rechtsanwalt mit einer Administrativuntersuchung zum Sachverhalt beauftragt. Diese Untersuchung ist derzeit noch in Gang.

Am 19. Juni wurden nun drei Disziplinarverfahren eröffnet. Damit werde eine schuldhafte Verletzung der Amts- oder Dienstpflicht geahndet, heisst es in der Mitteilung. Nach Abschluss stelle die Disziplinarbehörde einen begründeten Antrag.

Verfahren gegen drei Personen

Die Administrativuntersuchung habe gezeigt, dass weitergehende Massnahmen angezeigt seien, begründete Bildungschef Stefan Kölliker gegenüber Keystone-SDA die neu eröffneten Verfahren.

Es handle sich um einen einzelnen Fall, das Disziplinarverfahren richte sich aber gegen drei Personen, stellte er klar. In welchem HSG-Institut sie tätig sind, wollte Kölliker nicht sagen.

Auf Nachfrage erklärte er, es gebe keinen Zusammenhang zu Johannes Rüegg-Sturm. Der zurückgetretene Präsident des Raiffeisen-Verwaltungsrats war diese Woche wegen Vorwürfen aus einem Bericht der Finma in den Medien präsent gewesen. Er leitet das HSG-Institut für Systemisches Management und Public Governement.

Bedeutsamer Fall

Bei den Spesenbezügen, die nun untersucht werden, handle es sich um einen «bedeutsamen Fall», bewertete Kölliker. In den letzten zehn Jahren habe es an der Universität keine vergleichbare Untersuchung gegeben.

Wer den möglichen Missbrauch aufgedeckt hat, sagte Kölliker nicht. Es habe «Feststellungen» gegeben, die weitergeleitet worden seien, bis sie das Rektorat und danach ihn selber erreicht hätten.

Die Administrativuntersuchung läuft nun weiter. Es sei das Ziel aller Beteiligten, den Fall rasch abzuschliessen, erklärte der Präsident der Universitätsrats. Einen Termin dafür gibt es nicht. Vorläufig gelte die Unschuldsvermutung, betonte er.

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