Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Unentgeltliche Rechtspflege für Pferdezüchter von Hefenhofen TG

Der Pferdezüchter von Hefenhofen TG erhält für ein Beschwerdeverfahren bezüglich den Direktzahlungen für das Jahr 2017 einen Anwalt gestellt und unentgeltliche Rechtspflege. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden.
Der Pferdezüchter von Hefenhofen TG erhält auf Geheiss des Bundesverwaltungsgerichts unentgeltliche Rechtspflege. (Bild: KEYSTONE/ENNIO LEANZA)

Der Pferdezüchter von Hefenhofen TG erhält auf Geheiss des Bundesverwaltungsgerichts unentgeltliche Rechtspflege. (Bild: KEYSTONE/ENNIO LEANZA)

(sda)

Die St. Galler Richter haben damit eine Beschwerde des Thurgauers gutgeheissen. Die kantonale Vorinstanz - das Departement für Erziehung und Kultur des Kantons Thurgau - hatten das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen.

Das Departement hielt fest, dass es dem Pferdezüchter möglich gewesen wäre mit der Verpachtung oder Veräusserung seines Betriebs die finanziellen Mittel für das Verfahren zu beschaffen. Auch eine Erhöhung der Hypothek auf den Hof zog es in Erwägung, wie aus einem am Dienstag publizierten Urteil des Bundesverwaltungsgericht hervor geht.

Das Gericht stützt die Argumente der Thurgauer Behörden nicht. Es schreibt in seinen Erwägungen, dass die Vorinstanz die reellen Chancen eines Verkaufs und eines daraus resultierenden Überschusses hätte prüfen müssen.

Ein solcher sei nicht sicher, weil der Betrieb mit einer hohen Hypothek belastet sei. Zudem bestehe ein Gewinnanteilsrecht der geschiedenen Frau an einem allfälligen Verkaufserlös.

Die St. Galler Richter schliessen die Verwertbarkeit des Vermögens durch einen Verkauf von Vornherein aus. Sie halten fest, dass die Zumutbarkeit eines Verkaufs der Existenzgrundlage eines 50-jährigen, selbständig erwerbenden Landwirts nicht bejaht werden könne. (Urteil B-2133/2018 vom 27.08.2018)

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.