SP-Delegierte wollen Lehren aus Wahlniederlage ziehen

Die Delegierten der SP Schweiz wollen am (heutigen) Samstag in Bern die Wahlen 2019 aufarbeiten. Für Diskussionsstoff ist gesorgt, denn die Partei verlor vier Nationalratssitze. Auch die EVP-Delegierten tagen. In Weinfelden TG fassen sie drei Abstimmungsparolen.

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Die Wahlkampf-Gadgets haben nicht gefruchtet: die SP-Delegierten verarbeiten am Samstag in Bern die Niederlage der Partei bei den Eidgenössischen Wahlen.
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Die SP versammelt sich am Samstag in Bern zur Delegiertenversammlung und Nachbearbeitung der Wahlniederlage.

Die Wahlkampf-Gadgets haben nicht gefruchtet: die SP-Delegierten verarbeiten am Samstag in Bern die Niederlage der Partei bei den Eidgenössischen Wahlen.

KEYSTONE/URS FLUEELER
(sda)

Der Wähleranteil ging um zwei Prozentpunkte auf 16,8 Prozent zurück. Auch im Ständerat musste die Partei Federn lassen; sie musste drei Sitze abgeben.

An der Delegiertenversammlung in Bern wird sich zunächst Präsident Christian Levrat an die Genossinnen und Genossen wenden. Dann folgen eine Podiumsdiskussion und eine allgemeine Aussprache. Als Diskussionsgrundlage dienen acht Thesen der Geschäftsleitung.

Diese kam beispielsweise zum Schluss, dass SP und Grüne in der «Klimawahl» als weitgehend deckungsgleich und damit austauschbar wahrgenommen worden seien. Die SP müsse ihrer Klimapolitik ein klareres Profil geben und sie mit sozialen und wirtschaftlichen Aspekten schärfen.

Die Nachwahlbefragung habe überdies gezeigt, dass die SP wieder mehr «Arbeiterpartei» sei, dafür aber Wähleranteile bei den neuen Mittelschichten verloren habe. Die Frage sei, wie man in diesem Segment besser punkten könne, heisst es in dem partei-internen Diskussionspapier.

Die Delegierten fassen in Bern auch die Parolen für die eidgenössische Abstimmung vom 9. Februar 2020. Dass sich die SP sowohl die Initiative «Für mehr bezahlbare Wohnungen» als auch für das Anti-Diskriminierungsgesetz aussprechen wird, steht ausser Frage.

EVP fasst drei Parolen

Die EVP-Delegierten treffen sich am Samstag in Weinfelden TG. Sie fassen ebenfalls die Parolen zu den beiden Vorlagen vom 9. Februar 2020. Zudem legen die Delegierten an der ausserordentlichen Versammlung ihre Position zur Begrenzungs-Initiative der SVP fest.

Zur Eröffnung der Tagung dürfte EVP-Präsidentin und Nationalrätin Marianne Streiff auch noch einmal auf die für die Partei erfolgreich verlaufenen Eidgenössischen Wahlen zu sprechen kommen. Die EVP, die der CVP-Fraktion angehört, konnte ihre Abordnung in der Grossen Kammer am 20. Oktober mit der Wahl von Lilian Studer im Kanton Aargau von zwei auf drei erhöhen und ihr Wähleranteil liegt wieder über der Zwei-Prozent-Marke.