Pfarrer gewährte abgewiesenem Asylbewerber Unterschlupf: Richter spricht Norbert Valley frei

Das Polizeigericht La Chaux-de-Fonds hat am Donnerstagmittag den evangelischen Pfarrer Norbert Valley freigesprochen. Er hat sich damit nicht der Förderung des illegalen Aufenthalts schuldig gemacht.

Kari Kälin
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Norbert Valley am Prozesstag vor dem Polizeigericht La Chaux-de-Fonds.

Norbert Valley am Prozesstag vor dem Polizeigericht La Chaux-de-Fonds.

Bild: Kari Kälin

Eine bedingte Geldstrafe von 1000 Franken und 250 Franken Verfahrenskosten wegen Förderung des illegalen Aufenthalts: So lautete das Verdikt in einem Strafbefehl gegen Norbert Valley. Der 64-jährige Pfarrer der Evangelischen Gemeinde Murten und des Neuenburger Jurabogens hatte einem abgewiesenen Asylbewerber die Schlüssel der Kirche in Le Locle überreicht. Der Mann übernachte dort, wenn er nicht anderswo ein Dach über dem Kopf fand. Wie oft das der Fall war, weiss Valley nicht. Der Staatsanwalt warf ihm vor, dem Mann zwischen April 2016 bis September 2017 den illegalen Aufenthalt in der Schweiz erleichtert zu haben.

Am Donnerstag fand vor dem Polizeigericht in La Chaux-de-Fonds der Prozess gegen den Pfarrer statt. Valleys Anwalt Olivier Bigler argumentierte unter anderem mit der bisherigen Rechtsprechung. Das Bundesgericht sprach einen Mann mit italienischer Staatsangehörigkeit frei, der während gut zwei Monaten knapp zehnmal eine illegal anwesende Frau bei Kamerun bei sich empfangen hatte. Die Richter in Lausanne hielten fest, für eine Verurteilung zur Erleichterung des illegalen Aufenthalts müsse man Ausländer ohne Aufenthaltsbewilligung während einer bestimmten Dauer beherbergen. Jemandem nur für ein paar Tage ein Dach über dem Kopf zu gewähren, genüge nicht für eine Bestrafung. Ein solches Verhalten verhindere keine amtlichen Handlungen.

Einzelrichter Alain Ruferner kam zum Schluss, dass Valleys Unterstützungshandlungen für eine Verurteilung nicht reichen. Der Mann aus Togo habe ausgesagt, nur ab und zu in der Kirche übernachtet zu haben. Nach dem Urteilsspruch applaudierten die Zuhörer.

Valley-Unterstützer verfolgten Prozess via Twitter

Rund zwei Dutzend Personen verfolgten den Prozess, darunter Anni Lanz. Die 74-jährige Baslerin wurde vor kurzem selber wegen des sogenannten Solidaritätsdelikts zu einer Busse verurteilt. Sie wollte einem nach Italien abgewiesenen Afghanen über die Grenze helfen, als dieser in Domodossola bei Minustemperaturen fror.

Rund 30 Personen drückten vor dem Gericht mit Transparenten ihre Solidarität mit Valley aus. Später begaben sie sich in eine nahe gelegene Kapelle; von dort verfolgten sie die Verhandlung via Twitter. Er habe das Evangelium auf seiner Seite, argumentierte Valley. Menschen in Not müsse man helfen.

«Ich möchte nicht, dass Gott mich eines Tages fragt: Was hast du gemacht mit deinem Nächsten?»

, sagte Valley. Er habe dem abgewiesenen Ausländer einen «Schlüssel des Überlebens» überreicht. Der Togolese hatte einen Suizidversuch unternommen, nachdem er mit seinem Asylgesuch abgeblitzt war. Er lebt noch immer illegal im Land. Sein Glaube halte ihn am Leben, sagte Valley, als er zu einer Pressekonferenz im Vorfeld des Prozesses zugeschaltet wurde.

Polizei tauchte während Gottesdienst auf

Der Fall des Pfarrers sorgte für nationale Schlagzeilen. Die Neuenburger Polizei tauchte im Februar 2018 in der Kirche in Le Locle auf, als Valley einen Gottesdienst hielt. Valley verliess sie die Sonntagsmesse freiwillig und folgte den Beamten auf den Polizeiposten. Eine andere Person führte den Gottesdienst zu Ende. Die Intervention während des Gottesdienstes stiess bei vielen Gläubigen auf Unverständnis.

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