Nationalratspräsidentin verbietet das Tragen von Schutzmasken

Das Coronavirus hat gleich zu Beginn der Frühjahrssession für einen Zwist unter der Bundeshauskuppel geführt: Nationalratspräsidentin Isabelle Moret verbot SVP-Nationalrätin Magdalena Martullo-Blocher, im Ratssaal eine Schutzmaske zu tragen.

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SVP-Nationalrätin Magdalena Martullo-Blocher darf im Nationalratssaal keine Gesichtsmaske tragen.

SVP-Nationalrätin Magdalena Martullo-Blocher darf im Nationalratssaal keine Gesichtsmaske tragen.

KEYSTONE/ALESSANDRO DELLA VALLE
(sda)

«Sie sagte mir, ich müsse die Maske ausziehen», sagte Martullo-Blocher (GR) der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Die Zurechtgewiesene verliess daraufhin den Ratssaal. Sie habe sich noch nicht entschieden, ob sie nun ohne Maske in den Saal zurückkehren werde oder der Debatte fernbleibe, sagte Martullo-Blocher.

Sie wolle niemanden anstecken, erklärte sie. Einige Ratsmitglieder gehörten zu den Risikogruppen. Zudem herrsche im Rat, wo man lange Zeit und eng beieinandersitze, ein erhöhtes Ansteckungsrisiko. Sie finde den Entscheid nicht richtig. Das habe auch mit persönlicher Freiheit zu tun, sagte die Nationalrätin.

Die Waadtländer FDP-Nationalrätin Moret setzte einen Entscheid der Verwaltungsdelegation um, die das Hausrecht ausübt. Diese sei der Meinung, dass das Maskentragen dann angezeigt sei, wenn sich eine Person krank fühle, erklärten die Parlamentsdienste auf Anfrage.

Sollte jemand im Parlamentsgebäude eine Maske tragen, werde die Person darauf angesprochen und bei Krankheitssymptomen aufgefordert, unmittelbar einen Arzt zu kontaktieren. Wenn die Person keine Symptome habe, werde sie aufgefordert, die Maske im Gebäude nicht zu tragen, um keine falschen Signale zu geben.

In den Augen von Martullo-Blocher es das falsche Signal, keine Maske zu tragen. Zudem sei der Parlamentsbetrieb nicht konsequent: Sie sei nicht einmal gefragt worden, ob sie ein Risikogebiet bereist habe, obwohl das im Kanton Bern Vorschrift sei. Die Maske hat Martullo-Blocher aus ihrem Betrieb. Für den Fall von Epidemien sei immer ein Bestand an Hygienemasken vorhanden.

Inzwischen hat die Verwaltungsdelegation den Zutritt zum Parlamentsgebäude weiter eingeschränkt. Ab Montagnachmittag hatten auch Journalistinnen und Journalisten mit einer erleichterten Tagesakkreditierung keinen Zutritt mehr zum Parlamentsgebäude.