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Trump unterzeichnet US-Verteidigungsetat über 716 Milliarden Dollar

US-Präsident Donald Trump hat einen neuen Verteidigungshaushalt über 716 Milliarden Dollar bewilligt. Er unterschrieb das entsprechende Gesetz am Montag im Armeestützpunkt Fort Drum im Bundesstaat New York.
US-Präsident Donald Trump genehmigt am Montag das Budget für die Verteidigungsausgaben der USA. (Bild: KEYSTONE/FR58980 AP/HANS PENNINK)

US-Präsident Donald Trump genehmigt am Montag das Budget für die Verteidigungsausgaben der USA. (Bild: KEYSTONE/FR58980 AP/HANS PENNINK)

(sda/reu/afp)

Trump zufolge handelt es sich um die «bedeutendste Investition» in das US-Militär in der modernen Geschichte des Landes. Allerdings hat das Zentrum für strategische und internationale Studien in Washington berechnet, dass die drei ersten Verteidigungsetats unter Trumps Vorgänger Barack Obama höher ausfielen, wenn man sie um die Inflation bereinigt.

Das von Trump unterzeichnete Gesetz trägt den Namen des US-Senators von Arizona, John McCain, der ein scharfer parteiinterner Kritiker des US-Präsidenten ist. Trump war auf der Rückreise nach Washington von einem zwölftägigen Arbeitsurlaub in seinem Golf-Club in New Jersey.

Neues Schlachtfeld einnehmen

Gleichzeitig verteidigte Trump an der Veranstaltung seine Pläne für eine Weltraumarmee. «Wie der Himmel, die Erde und das Meer ist der Weltraum zum Schlachtfeld geworden», sagte Trump am Montag weiter.

Trump will eine Weltraumarmee zum eigenständigen sechsten Arm des US-Militärs machen. Eigene Weltraumstreitkräfte würden den USA Dominanz über ihre Rivalen geben, betonte Trump am Montag. Diese hätten bereits begonnen, «den Weltraum zu bewaffnen», sagte Trump. «Eine Präsenz der USA im Weltraum reicht nicht aus, wir müssen eine Dominanz der USA im Weltraum haben.» Trump warnte in diesem Zusammenhang speziell vor China. Russland, das ebenfalls über «Weltraumtruppen» verfügt, nannte er aber nicht.

Das Ausgabengesetz für das Pentagon beinhaltet mehrere wichtige Verfügungen, darunter ein Lieferverbot von F-35-Kampfflugzeugen an die Türkei. Das Verbot für den Nato-Partner, mit dem sich die USA in einem erbitterten Streit über die Inhaftierung des US-Pastors Andrew Brunson befinden, gilt, so lange Ankara sich nicht von russischer Technologie lossagt. Das Gesetz erweitert zudem eine Beschränkung bei der militärischen Zusammenarbeit mit Russland.

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