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Spaniens neue Regierung ist vereidigt worden

Spanien hat eine neue Regierung: Die elf Ministerinnen und sechs Minister aus dem Kabinett des sozialistischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez leisteten am Donnerstag bei König Felipe VI. ihren Amtseid.
Vize-Regierungschefin Carmen Calvo legt in Anwesenheit von König Felipe VI. (r) den Amtseid ab. Im Hintergrund sind Calvos Kabinettskolleginnen und -Kollegen. (Bild: KEYSTONE/EPA EFE POOL/JJ GUILLEN / POOL)

Vize-Regierungschefin Carmen Calvo legt in Anwesenheit von König Felipe VI. (r) den Amtseid ab. Im Hintergrund sind Calvos Kabinettskolleginnen und -Kollegen. (Bild: KEYSTONE/EPA EFE POOL/JJ GUILLEN / POOL)

(sda/afp/dpa)

Die neue sozialistische Regierung hat keine eigene Mehrheit im Parlament, weshalb Neuwahlen noch vor dem Ende der bis 2020 laufenden Legislaturperiode erwartet werden.

Die Zahl der Ministerien beträgt 17. Das sind vier mehr als bei der Vorgängerregierung von Marino Rajoy. Dieser wurde bei einem Misstrauensvotum abgewählt.

In dem neuen Kabinett sind Frauen erstmals in der Geschichte des Landes deutlich in der Mehrheit. Carmen Calvo, die in der sozialistischen Regierung von José Luis Rodríguez Zapatero (2004-2011) Kulturministerin war, wird stellvertretende Regierungschefin. Gleichzeitig übernimmt sie das neue Ministerium für Gleichberechtigung.

Kritik gab es vom Linksbündnis Unidos Podemos, das als Gegenleistung für seine Stimmen beim Misstrauensvotum gegen Rajoy auf einige wichtige Posten in der Regierung gehofft hatte. Sánchez hat hingegen keinen einzigen Politiker der Allianz in sein Kabinett geholt.

Keine Garantie

Die Regierung sei so viel schwächer als in einer Koalition, warnte Podemos-Sprecherin Noelia Vera. "Wir garantieren unsere Unterstützung nicht."

Der 46-jährige Sánchez nominierte vor allem enge Vertraute aus den Reihen der Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE) sowie unabhängige Experten, darunter den Astronauten Pedro Duque als Wissenschaftsminister und den Journalisten und Autor Màxim Huerta als Chef des Kulturressorts.

Ob Sánchez plant, die Legislaturperiode bis 2020 zu Ende zu führen, war unklar. Zuvor hatte er angekündigt, in absehbarer Zeit Neuwahlen ausrufen zu wollen. Die PSOE verfügt im spanischen Parlament nur über 84 der 350 Sitze.

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