Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Spass beim Lesen.

Live

Österreichs Vizekanzler nach Ibiza-Video vor Rücktritt ++ Bundeskanzler Kurz schliesst weitere Zusammenarbeit aus ++ Gibt es Neuwahlen?

Österreichs Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache wird am Samstag um 12 Uhr in seinem Büro eine Erklärung abgeben. Das teilte sein Büro mit. Es wird erwartet, dass er seinen Rücktritt erklärt. Derweil hat Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) eine weitere Zusammenarbeit ausgeschlossen.
FPÖ-Parteichef Heinz Christian Strache muss wegen der Video-Affäre bei Bundeskanzler Sebastian Kurz vorsprechen. (Bild: KEYSTONE/EPA/FLORIAN WIESER)FPÖ-Parteichef Heinz Christian Strache muss wegen der Video-Affäre bei Bundeskanzler Sebastian Kurz vorsprechen. (Bild: KEYSTONE/EPA/FLORIAN WIESER)
Deutsche Medien haben am Freitag ein Video veröffentlicht, das den österreichischen Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) in Korruptionsvorwürfen schwer belasten soll. Seine Partei wies die Anschuldigungen zurück. (Screenshot) (Bild: KEYSTONE/APA/SÜDDEUTSCHE ZEITUNG/SCREENSHOT)Deutsche Medien haben am Freitag ein Video veröffentlicht, das den österreichischen Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) in Korruptionsvorwürfen schwer belasten soll. Seine Partei wies die Anschuldigungen zurück. (Screenshot) (Bild: KEYSTONE/APA/SÜDDEUTSCHE ZEITUNG/SCREENSHOT)
2 Bilder

Strache muss wegen Video bei Bundeskanzler Kurz vorsprechen

11:15 Uhr: Erklärung um 12 Uhr

Österreichs Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache wird am Samstag um 12 Uhr in seinem Büro eine Erklärung abgeben. Das teilte sein Büro mit. Es wird erwartet, dass er seinen Rücktritt erklärt.

Strache steht wegen eines heimlich aufgenommenen Videos unter Druck. Der FPÖ-Chef soll Berichten von «Spiegel» und «Süddeutscher Zeitung» zufolge vor der Parlamentswahl 2017 der Verwandten eines russischen Oligarchen Staatsaufträge im Gegenzug für Wahlkampfhilfe versprochen haben. Strache und der FPÖ-Fraktionschef Johann Gudenus, der ebenfalls auf dem Video zu sehen ist, haben die Echtheit des Materials nicht bestritten.

Der österreichische Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat nach Informationen mehrerer Nachrichtenagenturen eine weitere Zusammenarbeit mit dem 49-Jährigen ausgeschlossen. Ein Statement von Kurz wird für den frühen Nachmittag erwartet. (sda/reu/dpa)

11:01 Uhr: Angeblich soll es Neuwahlen geben

Sebastian Kurz will gemäss Informationen des Kurier die Reissleine ziehen und Neuwahlen einberufen. Demnach will der Bundeskanzler nicht auf das Angebot der FPÖ eingehen, Strache durch Hofer zu ersetzen.

10:50 Uhr: Norbert Hofer für Strache?

Im ORF geht man bereits von einem Rücktritt Straches aus. Demnach soll die FPÖ vorschlagen, dass Norbert Hofer (ebenfalls FPÖ) das Amt von Strache übernehmen soll. Ob Kurz auf dieses Angebot eingeht, ist allerdings fraglich.

9:55 Uhr: Was weiss Böhmermann?

Über die genauen Hintergründe des Skandal-Videos ist vieles noch unklar. Eine Theorie, die derzeit die Runde macht, ist dass Jan Böhmermann hinter der ganzen Sache steckt. Der deutsche Satiriker machte bereits einen Tag vor der Veröffentlichung des Videos Andeutungen in diese Richtung.

9:31 Uhr: Kurz beendet Zusammenarbeit

Das Skandal-Video hat Konsequenzen: Österreichs Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) schliesst gemäss Informationen der deutschen Presseagentur eine weitere Zusammenarbeit mit dem Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache aus. Ein Rücktritt wäre somit die logische Folge.

9:26 Uhr: Strache muss bei Kurz antraben

In der Regierungskrise um ein belastendes Video muss Österreichs Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache am Samstagvormittag bei Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Bundeskanzleramt vorsprechen. Das wurde der Nachrichtenagentur APA bestätigt.

Dem Vernehmen nach wird sich Strache nach dem auf 11 Uhr angesetzten Treffen an die Öffentlichkeit wenden. Auch Kurz wird das tun, hier wird der frühe Nachmittag genannt.

Was war passiert?

Bereits vor dem Treffen hatte es allerdings von verschiedener Seite aus beiden Lagern geheissen, dass Strache nicht zu halten sei. Auch Neuwahlen standen bereits im Raum. Die Opposition forderte den Rücktritt von Strache. Die SPÖ verlangte eine Sondersitzung des Parlaments. Sie reichte am Freitag einen Antrag für eine ausserordentliche Sitzung des Nationalrats ein.

Unter dem Eindruck der Regierungskrise hat derweil FPÖ-Spitzenkandidat Harald Vilimsky seine Teilnahme an einer Grossveranstaltung rechtspopulistischer Parteien zu den Europawahlen abgesagt. Die FPÖ werde am Treffen mit Italiens Innenminister Matteo Salvini am Samstag nun vom Europaabgeordneten Georg Mayer vertreten, sagte ein FPÖ-Sprecher der Nachrichtenagentur APA.

Salvini will Spitzenvertreter europäischer rechtspopulistischer Parteien zu einem Auftritt zum Ende der Wahlkampagne für die EU-Parlamentswahlen vereinen.

Der Spiegel» und die «Süddeutsche Zeitung» hatten am Freitag übereinstimmend über ein heimlich aufgenommenes Video berichtet, dass FPÖ-Chef Strache im Gespräch mit einer Frau zeigen soll, die ihm als angebliche Nichte eines russischen Oligarchen vorgestellt worden sein soll.

Demnach soll Strache bei dem Gespräch, an dem auch der heutige FPÖ-Fraktionsvorsitzende Johann Gudenus teilnahm, unter anderem Staatsverträge in Aussicht gestellt haben.

Staatsanwaltschaft ermittelt

FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker wies die Berichte zurück. «Da das Video ganz offensichtlich illegal aufgenommen wurde, bereiten wir auch entsprechende Rechtsschritte vor», sagte er. Weder Strache noch die FPÖ hätten Vorteile von diesen Personen erhalten oder ihnen welche gewährt.

Die Staatsanwaltschaft in Wien erklärte, die Berichte zu prüfen. Dann werde entschieden, ob es ausreiche, eine Untersuchung einzuleiten, sagte eine Sprecherin.

Der «Spiegel» berichtete, die Frau habe angegeben, rund 250 Millionen Euro investieren zu wollen. Sie habe angedeutet, es handele sich dabei um Schwarzgeld. Das Magazin schrieb, bei dem Gespräch sei die Übernahme der «Kronen-Zeitung» durch die Frau erörtert worden.

Das Blatt hätte dann den Wahlkampf der FPÖ unterstützen können. Zudem habe Strache auf verdeckte Parteienfinanzierung durch Vereine hingewiesen. Nach dem Bericht der SZ war die Frau offenbar ein Lockvogel. Beide Medien geben an, ihnen sei das Video zugespielt worden. Die Nachrichtenagentur Reuters konnte die Echtheit des Videos nicht unabhängig überprüfen.

Treffen auf Ibiza eingeräumt

Beide Medien berichteten, dass Strache und Gudenus auf Anfrage zu dem Video erklärten, es habe 2017 auf Ibiza ein Treffen in «feuchtfröhlicher Urlaubsatmosphäre» stattgefunden. Beide hätten an dem Abend mehrmals auf die Einhaltung der österreichischen Rechtsordnung hingewiesen.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.