Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Berlusconi macht Weg frei für Regierung 5 Sterne/Lega in Italien

Auf der Suche nach einer Regierung in Italien ist nach wochenlangem Ringen eine Lösung in Sicht: Der frühere italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi will einer Regierung der rechtspopulistischen Lega mit der 5-Sterne-Bewegung nicht mehr im Wege stehen.
Berlusconi will ihrer Einigung nicht mehr im Weg stehen: 5-Sterne-Chef Luigi Di Maio (l.) und Lega-Vorsitzender Matteo Salvini auf einem Sgraffito in Rom. (Bild: KEYSTONE/EPA ANSA/MASSIMO PERCOSSI)

Berlusconi will ihrer Einigung nicht mehr im Weg stehen: 5-Sterne-Chef Luigi Di Maio (l.) und Lega-Vorsitzender Matteo Salvini auf einem Sgraffito in Rom. (Bild: KEYSTONE/EPA ANSA/MASSIMO PERCOSSI)

(sda/reu/afp/dpa)

Berlusconis Forza Italia wird jedoch nicht Teil der Regierung sein und ihr bei der Vertrauensabstimmung im Parlament auch die Zustimmung verweigern.

"Wir respektieren den Willen der Lega, ein Regierungsbündnis mit der 5-Sterne-Bewegung einzugehen. Wir können kein Veto dagegen einreichen, doch wir werden einer solchen Regierung auch nicht unser Vertrauen geben", sagte Berlusconi in einer Medienmitteilung am Mittwochabend.

Das Regierungsbündnis aus Lega um Matteo Salvini und 5-Sterne-Bewegung (MoVimento Cinque Stelle/M5S) um Luigi Di Maio bedeute nicht das Ende der Mitte-Rechts-Allianz, die mit 36 Prozent der Stimmen als stärkste Koalition die Parlamentswahlen am 4. März gewonnen hatte. "Wenn Lega und 5-Sterne-Bewegung keine Einigung für eine Regierung erreichen, wird es nicht Schuld der Forza Italia sein", so Berlusconi.

In Rom hatten die Lega und die 5-Sterne-Bewegung am Mittwoch Verhandlungen aufgenommen, um sich nach über zwei Monaten doch noch auf eine Regierungsbildung zu einigen. Präsident Sergio Mattarella hatte daraufhin die Ernennung eines Ministerpräsidenten um 24 Stunden verschoben, wie das Präsidialamt mitteilte.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.