Wegen Corona-Virus: Räte brechen laufende Session im Bundeshaus nun doch ab

Die Session der Eidgenössischen Räte im Bundeshaus wird abgebrochen. Das haben die Präsidien von National- und Ständerat und die Präsidien aller Fraktionen am Sonntag gemeinsam entschieden.

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Prävention im Bundeshaus: Ab Montag wird die laufende Session der Eidgenössischen Räte vorerst ausgesetzt.

Prävention im Bundeshaus: Ab Montag wird die laufende Session der Eidgenössischen Räte vorerst ausgesetzt.

Alessandro Della Valle / Keystone

(sat) Wie die Parlamentsdienste am Sonntag auf Twitter mitteilten, wird es damit keine dritte Sitzungswoche der laufenden Frühlingssession geben. Dies aufgrund der sich «rapide verschlechternden» Situation wegen dem Corona-Virus.

Der Antrag zum Abbruch kam demnach von der sechsköpfigen Verwaltungsdelegation der Bundesversammlung. Dieser steht Nationalratspräsidentin Isabelle Morte (FDP/VD) vor und Ständeratspräsident Hans Stöckli (SP/BE) ist ihr Vize. Beschlossen hat den Abbruch am Ende jedoch das Ratsbüro in einer Telefonkonferenz am Sonntagnachmittag. Laut Informationen von CH Media durften sich zum Abbruch zuvor auch die Präsidien aller Fraktionen äussern.

Damit ist auch klar, dass gewichtige Traktanden vorderhand nicht definitiv verabschiedet werden können. Denn die Schlussabstimmungen beider Räte sind damit auch hinfällig. 

Noch am Freitag, nachdem der Bundesrat über die verschärften Massnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus informierte, hatte die Verwaltungsdelegation der beiden Räte an der Fortsetzung der Session festgehalten. Bei parlamentarischen Sitzungen handle es sich nicht um eine Veranstaltung sondern um einen «Arbeitsort», argumentierte das Gremium.

Dennoch sollte die Arbeit der Räte ausnahmsweise bereits am Donnerstag abgeschlossen werden. Und die für Mittwoch geplanten Richterwahlen durch die Vereinigte Bundesversammlung wurden verschoben. Doch daraus wird nun nichts. Zumindest vorerst – bis ein neuer Zeitpunkt für die letzte Woche der Frühlingssession gefunden ist.

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