Untersuchung
Zu wenig Personal, fehlende Transparenz: Aufsicht bemängelt Maskenbeschaffung

Die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats (GPK) kritisiert die Maskenbeschaffung durch den Bund in der ersten Pandemie-Phase. Sie bemängelt ungenügende Transparenz und fehlende Ressourcen.

Alice Guldimann
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Zu Beginn der Pandemie waren Masken noch Mangelware - und um ein mehrfaches teurer als heute. (Symbolbild)

Zu Beginn der Pandemie waren Masken noch Mangelware - und um ein mehrfaches teurer als heute. (Symbolbild)

Keystone

Es sei für die Kommission schwierig gewesen, klare Auskünfte über Prozesse und Abläufe bei der Maskenbeschaffung zu erhalten, heisst es in einer Mitteilung der Parlamentsdienste vom Montag. Mehrfach habe sie nur «ungenügende oder unklare» Auskünfte erhalten. Die Transparenz in Sachen Maskenbeschaffung durch die Armeeapotheke sei «nach wie vor ungenügend», heisst es weiter. Das Verteidigungsdepartement (VBS) habe Fragen und Vorwürfe «nur ungenügend geklärt».

Es sei zudem schwer nachvollziehbar, weshalb Bundesrat und VBS der Armeeapotheke aufgrund der Grösse des Auftrags keine zusätzlichen Ressourcen zur Verfügung gestellt hätten, wie die GPK weiter festhält. «Die fehlenden Ressourcen führten aus Sicht der Kommission dazu, dass Qualitätskontrollen vernachlässigt wurden», heisst es in der Mitteilung weiter. Dadurch seien Möglichkeiten, von Verträgen zurückzutreten, verpasst worden. Auch in der entspannteren Pandemiephase im Sommer 2020 habe man die Kontrollen nicht nachgeholt, so die GPK.

Schweiz war ungenügend vorbereitet

Die Kommission relativiert die Kritik an der Armeeapotheke und am VBS jedoch. Diese hätten unter schwierigen Bedingungen und grossem Druck gearbeitet. Klar ist laut der GPK auch, dass die Schweiz «in Bezug auf Vorräte an Schutzmaterial ungenügend auf eine Pandemie vorbereitet war». Für diese Versäumnisse seien weder VBS noch Armeeapotheke verantwortlich.

Die aktuelle Untersuchung der GPK lässt eine Frage offen. Diejenige, ob die Preise für die beschafften Masken angemessen waren. Derzeit laufen in dem Zusammenhang zwei Strafverfahren, die wahrheitswidrige Aussagen über Preise und Qualität zum Thema haben. Die Kommission geht davon aus, dass die laufenden Untersuchungen offene Fragen zur Maskenbeschaffung klären und für mehr Transparenz sorgen werden.

Armeeapotheke war zu Beginn überfordert

Weiter empfiehlt die GPK dem Bundesrat, die Einführung einer Stelle zu prüfen, welche für die Qualitätsprüfung von Schutzmasken zuständig ist. In der Schweiz gebe es kein Labor, welches über eine Akkreditierung für den Test von Masken verfüge. Die Kommission erachtet es angesichts künftiger Pandemien als sinnvoll, dies zumindest zu prüfen.

Am 20. März 2020 hat der Bundesrat die Armeeapotheke mit der Beschaffung der Gesundheitsgüter für das gesamte Gesundheitswesen beauftragt. Weil Masken Mangelware waren, gingen die Preise durch die Decke. Der Bund zahlte zu Beginn der Pandemie teilweise 9.90 Franken pro Maske. Vor einem Jahr zog die Armeeapotheke Bilanz und räumte auch Fehler ein. So seien Informatikmittel und Know-how der Armeeapotheke zu Beginn der Pandemie nicht für eine solche Aufgabe ausgerichtet gewesen.