PostCom
Aufsicht will den Postmarkt stärker kontrollieren

Weil die Zahl der Anbieter auf dem Schweizerischen Postmarkt immer grösser wird, fürchtet die Aufsicht PostCom mehr Verstösse gegen Arbeitsbedingungen. Nun verschärft sie ihre Kontrollen.

Samuel Thomi
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Anne Seydoux-Christe präsidiert seit Anfang Jahr die Postaufsicht. Die PostCom will nun ihre Kontrollen von Postanbietern verschärfen.

Anne Seydoux-Christe präsidiert seit Anfang Jahr die Postaufsicht. Die PostCom will nun ihre Kontrollen von Postanbietern verschärfen.

Keystone

Konkret will sie ihr Augenmerk verstärkt auf Subunternehmer richten, die sich für postalische Leistungen erst ab einem Umsatzanteil von 50 Prozent oder mehr bei der PostCom registrieren lassen müssen. Wie die Aufsicht über den Postmarkt am Montag in einer Mitteilung schreibt, hat sie nämlich nach Hinweisen eben eine Subunternehmerin überprüft und gegen diese Aufsichtsmassnahmen ausgesprochen. Dies weil nicht habe sichergestellt werden können, dass branchenübliche Arbeitsbedingungen eingehalten werden. Nähere Infos zum Fall macht die PostCom aber nicht.

Zudem hat die Aufsichtsbehörde über den liberalisierten Postmarkt laut eigenen Angaben bereits in den letzten Jahren mehrere Aufsichtsverfahren gegen Postdiensteanbieterinnen durchgeführt. Und die Aufsichtbehörde, die seit Anfang Jahr von alt-Ständerätin Anne Seydoux-Christe (CVP/JU) präsidiert wird, hat auf die Problematik der ungleichen Spiesse auch schon mehrfach in ihren Jahresberichten und Jahreszielen hingewiesen.

Vorab Gewerkschaften kritisieren regelmässig private Anbieter von Postdienstleistungen. Entsprechend begrüsste Syndicom am Montag in einer Stellungnahme die angekündigten verschärften PostCom-Kontrollen. «Die hohe Dynamik im Logistikmarkt erfordert ein verstärktes Engagement», so Syndicom. In der Pflicht stünden aber auch Sozialpartner und Kantone. Letztlich werde jedoch «nur ein allgemeinverbindlicher Gesamtarbeitsvertrag in der Logistikbranche den Markt nachhaltig regulieren», schreibt Syndicom. Dies habe kürzlich auch der Bundesrat festgestellt in seiner Antwort auf einen Vorstoss aus dem Parlament.

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