Kampf gegen Fälschungen: Bund soll Produkte einfacher vernichten können

Ob gefälschte Uhren, Handtaschen oder Markenkleider: Der Bundesrat will der Zollverwaltung mehr Spielraum für Kontrollen geben und eine einfachere Vernichtung gefälschter Produkte ermöglichen.

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Die Zahl der Pakete mit gefälschten Produkten aus Asien ist in den letzten Jahren stark angestiegen. Nun will der Bundesrat Massnahmen ergreifen.

Die Zahl der Pakete mit gefälschten Produkten aus Asien ist in den letzten Jahren stark angestiegen. Nun will der Bundesrat Massnahmen ergreifen.

Symbolbild: Bruno Kissling

(rwa) Der Bundesrat schlägt Alarm. Der Import von Kleinsendungen aus Asien in die Schweiz habe sich zwischen 2014 und 2018 versechsfacht, schreibt er in einer Mitteilung vom Mittwoch. Es sei deshalb notwendig, der Eidgenössischen Zollverwaltung mehr Spielraum für Kontrollen zu geben.

Schweizer Firmen sind besonders betroffen von gefälschten Waren. Weltweit stehen hiesige Markeninhaber nach Angaben des Bundesrates an vierter Stelle der von Fälschungen betroffenen Unternehmen. Die Schäden erachtet die Landesregierung als erheblich und reichen von Gewinneinbussen über Steuerausfälle bis hin zu Gesundheitsrisiken für Konsumentinnen und Konsumenten.

Der Vertrieb der gefälschten Produkte hat sich in den letzten Jahren zunehmend auf den Online-Handel verlagert. Interessierte können die Ware im Internet bequem per Mausklick bestellen. Das stellt die Zollverwaltung vor grosse Herausforderungen.

Das hat auch der Bundesrat erkannt. Bei Bagatellfällen mit Kleinsendungen von drei oder weniger Produkten will er das Verfahren vereinfachen, um die Waren zu vernichten. Damit bleibt der Zollverwaltung mehr Zeit für die eigentliche Kontrolltätigkeit der Pakete.