Ausfälliger Ton
Corona führt zu einer Welle an Beschwerden gegen Medien

Die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) wurde im Coronajahr 2020 mit Beschwerden eingedeckt. Dabei wurde erwogen, nicht mehr auf alle Beanstandungen einzugehen.

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Fünf Rechtsverletzungen festgestellt: Die meisten Beanstandungen betrafen die Berichterstattung der SRG. (Symbolbild)

Fünf Rechtsverletzungen festgestellt: Die meisten Beanstandungen betrafen die Berichterstattung der SRG. (Symbolbild)

Severin Bigler

(wap) Seit 30 Jahren seien bei der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) nicht mehr derart viele Beschwerden eingegangen wie 2020. Dies meldete die UBI am Dienstag. Insgesamt habe die UBI 43 neue Beschwerdefälle verzeichnet, 37 davon gegen die Berichterstattung der SRG-Kanäle. Dies war aber nur die Spitze des Eisbergs. Die acht der UBI «vorgelagerten» Ombudsstellen der SRG und der privaten Veranstalter hätten 2020 insgesamt 1194 Beanstandungen registriert, heisst es in der Mitteilung der UBI. Zum Rekordjahr beigetragen habe das Thema Corona.

UBI-Präsidentin Mascha Santschi Kallay spricht in ihrem Vorwort zum Geschäftsbericht von einer «Blitzableiterfunktion» und deutet an, dass die UBI gewisse Beschwerden in Zukunft nicht mehr behandeln könnte: «Zum ersten Mal in meiner fünfjährigen Zeit bei der UBI haben wir im Jahr 2020 erwogen, ausufernde oder ausfällige Beschwerden zukünftig aufgrund ihrer Form oder ihres Tons zur Verbesserung an die Beschwerdeführenden zurückzuweisen», so Santschi Kallay.

Tessiner SRG-Kanäle benachteiligten kleinere Parteien

In fünf Fällen stellte die UBI eine Rechtsverletzung fest. Betroffen war eine Produktion von Radiotelevisione Svizzera Italiana (RSI), ein Beitrag des Magazins «Kassensturz» und eine Dokumentation von SRF über über den Whistleblower Adam Quadroni. In letzterem Fall ist die Beurteilung der UBI noch nicht rechtskräftig, da SRF den Fall vor Bundesgericht weitergezogen hat. Bereits vom Bundesgericht aufgehoben wurde ein weiterer den Kassensturz betreffender Fall. Gutgeheissen hat die UBI auch eine Beschwerde gegen RSI. Deren Berichterstattung zum Ständeratswahlkampf habe kleinere Parteien benachteiligt.

Die UBI ist eine ausserparlamentarische Kommission des Bundes und besteht aus einem dreiköpfigen Sekretariat und neun ehrenamtlichen Mitgliedern. Präsidiert wird sie seit 2018 von der Medienrechtlerin und Kommunikationsspezialistin Mascha Santschi Kallay.

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