Bundesstadt
Nach Eskalation: Bern duldet keine unbewilligten Coronademos mehr

Bern macht eine klare Ansage an Coronademonstranten: Nachdem vergangene Woche eine Kundgebung eskalierte, will die Regierung der Stadt die nächste unbewilligte Demo nicht mehr dulden.

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Beitrag: Katja Jeggli

Nachdem am vergangenen Donnerstagabend eine Coronademonstration auf dem Bundesplatz eskalierte, hat die Berner Exekutive entschieden, unbewilligte Kundgebungen nicht mehr zu tolerieren. Die zunehmend verhärteten Fronten bereiteten dem Gemeinderat Sorgen, heisst es in einer Mitteilung vom Montag. Doch die nächste - unbewilligte - Kundgebung ist bereits für den kommenden Donnerstag angekündigt.

Nun ändert die Regierung den Kurs. Die Kantonspolizei sei angewiesen, diese Kundgebungen nicht mehr zuzulassen. Dies «zum Schutz der Meinungsäusserungsfreiheit und der friedlichen Kundgebungsteilnehmenden», wie es in der Mitteilung der Stadt weiter heisst. Die Stadtregierung appelliert zudem an die Organisatoren der geplanten unbewilligten Demonstration, ihre Aufrufe zurückzuziehen. Nur durch entsprechende Absprachen mit den Behörden gelinge es, geordnete Rahmenbedingungen zu schaffen und das Recht auf freie Meinungsäusserung friedlich zu gewährleisten.

Mit Flaschen und Holzscheite gegen Bundeshaus

Die Organisationen hinter den Coronademos ruft die Stadt auf, Kundgebungen mit genügend Vorlauf mit den Behörden abzusprechen und bewilligen zu lassen. An die Bevölkerung appelliert die Regierung dringend, nicht an unbewilligten Kundgebungen teilzunehmen.

Am letzten Donnerstagabend zog ein unbewilligter Umzug vom Bahnhof zum Bundeshaus, das mit Gittern abgesperrt war. Wie die Polizei im Nachgang mitteilte, wurden von Demonstrierenden Flaschen und Holzscheite gegen das Bundeshaus, die Einsatzkräfte und Diensthunde geworfen. Zudem wurden diese mit Feuerwerk und Knallpetarden angegriffen. Die Beamten setzten daraufhin Wasserwerfer, Reizstoff und Gummischrot ein. Der Berner Sicherheitsdirektor Reto Nause (Mitte) sprach in einem Tweet von einem verhinderten «Sturm auf das Bundeshaus». (agl)

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