Bundesrat will dem Parlament bis im September ein Coronagesetz vorlegen

Der Bundesrat hat den Fahrplan veröffentlicht, wie er die Notverordnungen in ein Bundesgesetz giessen möchte. Tut er das nicht, würden diese ausser Kraft treten.

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Ein Coronagesetz soll nach dem Sommer vorliegen.

Ein Coronagesetz soll nach dem Sommer vorliegen.

Keystone

(rwa) Der Bundesrat legte am Mittwoch die Eckwerte fest, wie er die Notverordnungen im Zusammenhang mit der Coronakrise in ein Bundesgesetz überführen will. Dazu wird er im Juni ein Vernehmlassungsverfahren eröffnen. Anfang September soll die Gesetzesbotschaft an das Parlament überwiesen werden.

Seit der Bundesrat am 16. März die ausserordentliche Lage ausgerufen hat, stützt er sich bei den beschlossenen Massnahmen teilweise auf Notverordnungen. Dafür muss er nach spätestens sechs Monaten das Verfahren zur Überführung in einen Erlass des Parlaments einleiten.

Über den Inhalt äusserte sich der Bundesrat nicht. Dieser hänge wesentlich von der weiteren epidemiologischen Entwicklung und den eigenen Entscheiden in den nächsten Wochen und Monaten ab.